Aserbaidschan-Affäre
Karin Strenz erhält Rüge vom Bundestag

ARCHIV - 19.09.2017, Mecklenburg-Vorpommern, Wismar: Die CDU-Bundestagsabgeordnete Karin Strenz steht bei einem Wahlkampftauftritt von Bundeskanzlerin Merkel auf der Bühne. (zu dpa "Aserbaidschan-Affäre im Europarat: «starker» Korruptionsverdacht" vom 22.04.2018) Foto: Jens Büttner/dpa-Zentralbild/dpa +++(c) dpa - Bildfunk+++ | Verwendung weltweit
ARCHIV – 19.09.2017, Mecklenburg-Vorpommern, Wismar: Die CDU-Bundestagsabgeordnete Karin Strenz steht bei einem Wahlkampftauftritt von Bundeskanzlerin Merkel auf der Bühne. (zu dpa „Aserbaidschan-Affäre im Europarat: „starker” Korruptionsverdacht” vom 22.04.2018) Foto: Jens Büttner/dpa-Zentralbild/dpa +++(c) dpa – Bildfunk+++ | Verwendung weltweit
Jens Büttner

Die CDU-Bundestagsabgeordnete Karin Strenz hat gegen Verhaltensregeln des Bundestags verstoßen und nun einem Medienbricht zufolge ein Rüge erhalten. Außerdem soll ihr ein Ordnungsgeld drohen.

Der Bundestag hat die CDU-Abgeordnete Karin Strenz wegen einer Verletzung ihrer Pflichten gerügt. Nach „Tagesspiegel”-Informationen fasste das Bundestagspräsidium am Mittwoch einvernehmlich einen entsprechenden Beschluss. „Das Präsidium hat festgestellt, dass Frau Strenz gegen die Verhaltensregeln des Bundestages verstoßen hat“, hieß es dem Bericht zufolge aus dem Parlament.

In der sogenannten Aserbaidschan-Affäre geht es um dubiose Geldzahlungen aus Aserbaidschan an Karin Strenz, die die Abgeordnete offiziell für Beratungstätigkeiten erhielt. Sie hatte diese zu spät an den Bundestag gemeldet und den Europarat auch nicht auf Interessenkonflikte hingewiesen, als sie für eine Wahlbeobachtung in das Land reiste. Ein Bericht des Europarats attestierte ihr in diesem Zusammenhang Fehlverhalten – und zog auch Konsequenzen: Strenz hat dort nun Hausverbot auf Lebenszeit.

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Kommentare (2)

Das muss auf jeden Fall bestraft werden, wo kommen wir da hin, wenn jeder sagt, was er denkt oder meint und das obendrein noch gegen irgendwelche Regeln des BUNDESTAGES verstößt? Das mit der freien Meinungsäußerung könnte Schule machen! Ich persönlich glaube an ein gewisses Maß krimineller Energie vieler Bundestagsabgeordneter!

Wenn ich als Staatsdiener irgendwelche Gelder annehme, dann werde ich entlassen, ohne Pensionsansprüche! Das gilt auch für einen positiven Drogentest, egal ob Cannabis oder Crystal Meth, ich werde gefeuert! Gott sei Dank wuchs ich ohne diesen Mist auf und bin da gänzlich unerfahren!