BUNDESWEHR

Kasernen-Umbenennung in Hagenow doch nicht vom Tisch?

Seit vielen Monaten prüft die Bundeswehr eine Umbenennung der Ernst-Moritz-Arndt-Kaserne in Hagenow – Ausgang offen. Oder doch nicht? Es gibt widersprüchlche Aussagen.
Carsten Korfmacher Carsten Korfmacher
Bundeswehrsoldaten der Panzergrenadierbrigade 41 in der Ernst-Moritz-Arndt-Kaserne - wie lange die Kaserne noch so heißen wird, ist derzeit offen.
Bundeswehrsoldaten der Panzergrenadierbrigade 41 in der Ernst-Moritz-Arndt-Kaserne – wie lange die Kaserne noch so heißen wird, ist derzeit offen. Jens Büttner
Hagenow.

Die Prüfung der Bundeswehr, ob die nach Ernst Moritz Arndt benannte Kaserne in Hagenow einen neuen Namenspatron erhalten soll, ist immer noch nicht abgeschlossen. Dies geht aus einem Schreiben des Parlamentarischen Staatssekretärs des Verteidigungsministeriums, Peter Tauber (CDU), an den stellvertretenden Vorsitzenden der AfD-Bundestagsfraktion Leif-Erik Holm hervor. Das Schreiben liegt dem Nordkurier vor.

Die Antwort Taubers auf Holms Frage, ob die Prüfung einer möglichen Umbenennung zu einem Abschluss gekommen sei, ist überraschend: Denn MV-Innenminister Lorenz Caffier (CDU) hatte im Mai dieses Jahres im Schweriner Landtag klar und deutlich ausgesagt, dass es nicht zu einer Umbenennung kommen werde. Er berief sich dabei auf ein Telefonat mit Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU). Von der Leyen habe ihm mitgeteilt, dass dem Bundesverteidigungsministerium keine Erkenntnisse vorlägen, dass die Stadt oder die Kaserne eine Änderung des Namens anstrebten.

Das Schreiben aus dem Bundesverteidigungsministerium kollidiert anscheinend mit diesen Aussagen. „Trotz mehrfacher anderslautender Behauptungen ist eine Umbenennung der Arndt-Kaserne in Hagenow nicht vom Tisch”, sagte Leif-Erik Holm. Eine wie vom Verteidigungsministerium bestätigte Prüfung mache nur dann Sinn, wenn man aus dem Ergebnis hinterher Schlüsse ziehen wolle, sie also ergebnisoffen gestalte. Und so stellt sich die Frage: Warum wird geprüft, wenn das Ergebnis – wie Caffier sagte – ohnehin schon feststeht?

Kaserne hat schon eine Entscheidung getroffen

Lorenz Caffier bestätigte gegenüber dem Nordkurier am Dienstag seine im Mai getätigten Aussagen. Alle beteiligten Institutionen und Personen seien zu dem Schluss gekommen, dass eine Namensänderung der Ernst-Moritz-Arndt-Kaserne in Hagenow nicht erstrebenswert sei. Praktisch sei die Prüfung damit abgeschlossen. In dem Prozess einer möglichen Namensänderung treffen erst die Kaserne und dann die Gemeinde ihre Entscheidungen. Kommen beide zu dem Ergebnis, dass eine Umbenennung erstrebenswert ist, wird ein Antrag ans Bundesverteidigungsministerium gestellt, über den in letzter Instanz die Ministerin entscheidet.

Anscheinend haben sich Kaserne und Gemeinde bereits gegen eine Namensänderung ausgesprochen. Über die Frage, warum es dennoch zu den anscheinend widersprüchlichen Aussagen kam, kann zu diesem Zeitpunkt nur spekuliert werden. Es ist wahrscheinlich, dass der Vorgang im Verteidigungsministerium schlicht noch nicht ad acta gelegt wurde, weil das Ergebnis des Prüfungsprozesses aus der Kaserne in Hagenow noch nicht in der formell richtigen Form im Ministerium vorliegt.

Uni in Greifswald entschied sich gegen Arndt

Für viele Menschen in Mecklenburg-Vorpommern ist die Frage, ob Institutionen nach Ernst Moritz Arndt benannt werden sollen, eine zentrale Frage regionaler Identität. Arndt (1769-1860) gilt als einer der bedeutendsten Söhne Vorpommerns. Er war Mitglied der Frankfurter Nationalversammlung und Kämpfer für ein einheitliches Deutschland, aus heutiger Sicht ist er aber wegen seiner nationalistischen und antisemitischen Äußerungen umstritten.

Die Prüfung der Umbennung der Kasernen wurde in der Bundeswehr selbst initiiert, nämlich überall dort, wo laut Peter Tauber „Kasernen nach Personen benannt sind, die nicht im Einklang mit dem heutigen Traditionsverständnis der Bundeswehr stehen könnten”. Hagenow sei eine dieser Kasernen.

Die Universität Greifswald hatte im Mai 2018 nach jahrelanger hitziger Debatte den Zusatz „Ernst Moritz Arndt” aus ihrem Namen gestrichen. Vorausgegangen waren mehrere universitätsinterne Verfahren, die Bildung von Bürgerinitiativen und eine Vielzahl von Demonstrationen für und gegen die Umbenennung. Erschwert wurde die öffentliche Meinungsbildung durch die Instrumentalisierung der Debatte durch rechtsextreme Gruppen.

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