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Klare Absage an neue Große Koalition in MV

Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hat sich noch nicht entschieden, mit wem sie in der nächsten Legislaturperiode eine Koalition eingehen möchte. Die Jusos haben schon einen Favoriten.
Die Jusos, Nachwuchsorganisation der SPD, und die Linksjugend wollen kein „Weiter so” in einer erneuten Groß
Die Jusos, Nachwuchsorganisation der SPD, und die Linksjugend wollen kein „Weiter so” in einer erneuten Großen Koalition aus SPD und CDU in Mecklenburg-Vorpommern. Am Montag könnte eine Vorentscheidung fallen, mit wem Ministerpräsidentin Manuela Schwesig Sondierungsgespräche beginnen möchte. Jens Büttner
Schwerin ·

Für die Nachwuchsorganisationen von SPD und Linken ist der Fall klar: „Die CDU kann und darf mit Blick auf ihren desaströsen Zustand nicht in Regierungsverantwortung bleiben. Wir als Jusos Mecklenburg-Vorpommern und Linksjugend Mecklenburg-Vorpommern fordern, die Möglichkeit einer rot-roten Koalition durch SPD und Die Linke wahrzunehmen”, teilten Johannes Barsch, Landesvorsitzender der Jusos, und Niclas Lenhardt, Sprecher der Linksjugend, in der Nacht zu Montag mit.

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Weiterlesen: Klarer SPD-Sieg in MV – Schwesig kann Koalitionspartner aussuchen

Dieses linke Bündnis bilde aus Sicht der Nachwuchsorganisationen die einzige Möglichkeit auf eine stabile, seriöse und vor allem progressive Regierung für die nächsten fünf Jahre in Mecklenburg-Vorpommern.„Mit der Partei Die linke verbinden uns viele inhaltliche Ziele, die jetzt umgesetzt werden müssen. Dazu zählt die bessere Partizipation junger Menschen am demokratischen Prozess durch das Wahlalter 16 und die Verbesserung ihrer Zukunftsperspektiven durch die Einführung einer landesweiten Ausbildungsplatzgarantie”, sagte Barsch.

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Niclas Lenhardt ergänzt: „Es ist an der Zeit in MV ein Reformbündnis zu schmieden und die großen Fragen der Zukunft anzugehen. Dazu zählt eine Reform des Schulsystems hin zu mehr Ganztagsschule, Inklusion und längerem gemeinsamen Lernen genauso wie die Verwirklichung eines Kilmaschutzgesetzes für das Land MV unter Einbeziehung aller demokratischer Parteien, die das 1,5°C-Ziel umsetzen wollen.”

Regierungsbildung möglich

Die SPD mit Ministerpräsidentin Manuela Schwesig an der Spitze hat die Landtagswahl am Sonntag klar gewonnen. Laut einer ARD-Hochrechnung (23.26 Uhr) erzielten die Sozialdemokraten am Sonntag 40,0 Prozent der Stimmen. Sie legten damit im Vergleich zur Landtagswahl 2016 kräftig zu. Damals stimmten 30,6 Prozent der Wähler für die Sozialdemokraten. Die Linken standen bei knapp unter zehn Prozent.

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Kommentare (3)

„aus Sicht der Nachwuchsorganisationen die einzige Möglichkeit auf eine stabile, seriöse und vor allem progressive Regierung für die nächsten fünf Jahre“

Ich möchte bezweifeln, dass diese Konstellation bei den Wählern der SPD auf ungeteilten Zuspruch trifft.

war schon die halbe Miete. Es ist genial.

der schwarze Block in dieser Koalition - viel Spaß!