Personenzahl, Feuerwerk, Quarantäne

Länder einigen sich auf Corona-Regeln für Weihnachten und Silvester

Für die Feiertage haben sich die Länder jetzt auf einheitliche Kontaktregeln geeinigt, auch für Silvesterfeuerwerk gibt es einen Beschlussentwurf. Die anderen möglichen Regelungen finden Sie im Artikel.
dpa
Die Ministerpräsidenten der Länder haben sich auf Corona-Regelungen für Weihnachten und Silvester geeinigt.
Die Ministerpräsidenten der Länder haben sich auf Corona-Regelungen für Weihnachten und Silvester geeinigt. Friso Gentsch
Berlin

Die Ministerpräsidenten der Länder haben sich auf einheitliche Kontaktregeln für Weihnachten und Silvester geeinigt. Im Zeitraum vom 23. Dezember bis 1. Januar können Treffen eines Haushaltes mit haushaltsfremden Familienmitgliedern oder haushaltsfremden Menschen bis maximal zehn Personen ermöglicht werden, heißt es in einem der Deutschen Presse-Agentur in Berlin am Dienstag vorliegenden geeinten Beschlussentwurf der Länder für die Beratungen mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) an diesem Mittwoch. Kinder bis 14 Jahren sollen demnach hiervon ausgenommen sein.

Der aktuelle Teil-Lockdown soll dem Länder-Papier zufolge bis zum 20. Dezember verlängert werden. Bei einer Inzidenz von «deutlich» unter 50 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner binnen sieben Tagen und wenn weitere Bedingungen erfüllt sind, sollen Länder die Möglichkeit bekommen, hiervon abzuweichen.

Freiwillige Quarantäne vor Weihnachten

Grundsätzlich rufen die Ministerpräsidenten die Menschen auf, vor den Weihnachtsfeiertagen in eine möglichst mehrtägige häusliche Selbstquarantäne zu gehen. «Dies kann durch ggf. vorzuziehende Weihnachtsschulferien ab dem 19.12.2020 unterstützt werden», heißt es in dem Beschlussentwurf.

Silvesterfeuerwerk auf belebten öffentlichen Plätzen und Straßen wollen die Ministerpräsidenten untersagen, um größere Gruppenbildungen zu vermeiden. «Die örtlich zuständigen Behörden bestimmen die betroffenen Plätze und Straßen», heißt es in dem Papier. Grundsätzlich wird «empfohlen», zum Jahreswechsel auf Silvesterfeuerwerk zu verzichten - ein Verkaufsverbot ist demnach aber nicht vorgesehen.

Bei +50-Inzidenz Maskenpflicht für alle Schüler ab Klasse sieben

An Schulen in Regionen mit deutlich mehr als 50 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner binnen sieben Tagen soll nach dem Willen der Länder künftig ab Klasse sieben grundsätzlich eine Maskenpflicht auch im Unterricht gelten. In «besonderen Infektionshotspots» soll es demnach in älteren Jahrgängen außer Abschlussklassen schulspezifisch «weitergehende Maßnahmen für die Unterrichtsgestaltung» geben, beispielsweise Hybridunterricht.

Am Dienstagmittag wollte sich Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) mit den Staatskanzleichefs der Länder beraten. Vor den Beratungen mit Merkel am Mittwoch könnte auch noch einiges geändert werden. Man sei aber auf einem guten Weg, hieß es.

Mehr lesen: Schwesig fordert Corona-Lockerungen über Weihnachten

Der Artikel ist am 24.11.2020 um 8:42 Uhr aktualisiert worden.

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Kommentare (3)

Es wird regiert, ganz ungeniert. Kein Parlament tagt, kein Land, kein Bund. Was einem beliebt, tut man der Presse kund.

... aber passt nicht zu den Tatsachen.
Als Legislative ist das Parlament nicht für die Umsetzung zuständig, sondern die Behörden.

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