SONDERPARTEITAG

Landes-SPD gibt sich Generalsekretär

Die SPD in MV will moderner werden. Die Wahl eines Generalsekretärs, der den Prozess vorantreibt, soll ein erster Schritt sein. Er hat vor allem die Kommunalwahlen im nächsten Jahr im Blick.
dpa
Julian Barlen, stellvertretender SPD-Landesvorsitzender und Leiter der Projekte Endstation Rechts und Storch Heinar und neuerdings Generalsekretär der SPD Mecklenburg-Vorpommern
Julian Barlen, stellvertretender SPD-Landesvorsitzender und Leiter der Projekte Endstation Rechts und Storch Heinar und neuerdings Generalsekretär der SPD Mecklenburg-Vorpommern Bernd Wüstneck
Golchen ·

Die SPD Mecklenburg-Vorpommerns hat mit dem bisherigen Partei-Vize Julian Barlen erstmals einen Generalsekretär. Der 38-Jährige wurde am Samstag auf einem Sonderparteitag in Golchen (Landkreis Ludwigslust-Parchim) gewählt. Er soll die Kommunikation nach innen verbessern und das Profil der SPD nach außen vertreten, wie die SPD-Landesvorsitzende und Ministerpräsidentin Manuela Schwesig sagte. „Julian ist ein kluger Kopf und hat das sozialdemokratische Herz am rechten Fleck.”

Barlen erhielt bei seiner Wahl 65 der 77 abgegebenen Stimmen. Zehn Delegierte stimmten mit Nein, zwei enthielten sich.

Barlen erklärte, er sehe seine nächsten Aufgaben in der Vorbereitung der Kommunalwahlen 2019 und im Vorantreiben des Modernisierungsprozesses, den die Sozialdemokraten im Land anstreben. Modernisierung und Digitalisierung waren auch Inhalt der beiden Leitanträge, die auf dem Parteitag diskutiert wurden.

Schwesig spricht von „Rechtsanspruch auf schnelles Internet”

Teil der organisatorischen Erneuerung war ein Vorschlag der Jusos, die Arbeitsgemeinschaften der SPD zu stärken und ihnen bei den Parteitagen ein Stimmrecht zu geben. „Bisher waren sie nur beratend tätig. Künftig haben sie automatisch einen stimmberechtigten Delegierten”, sagte Schwesig. Damit hätten die Parteitage künftig 112 statt wie bisher 96 Delegierte.

Für die Diskussion über die Digitalisierung hatte sich die SPD Sachverstand von außen geholt, darunter IT-Berater, Unternehmer und Gewerkschafter. Sie machten auf die Notwendigkeit der besseren technischen Ausstattung von Schulen aufmerksam und die Notwendigkeit für ein flächendeckendes schnelles Internet, um Firmen anzusiedeln und junge Leute im Land zu halten.

Infrastrukturminister Christian Pegel (SPD) verwies auf die Fortschritte, die bei der Gesundheitsversorgung möglich wären, wenn Assistenzsysteme die Vitaldaten erheben könnten. Schwesig sprach von einem „Rechtsanspruch auf schnelles Internet”.

SPD im Land hat jetzt 3200 Mitglieder

Der Parteitag stimmte im Block über mehrere Satzungsänderungen ab, darunter war der über das neue Amt des Generalsekretärs. Die Delegierten stimmten mit zwei Enthaltungen zu. Das Amt des Generalsekretärs kann demnach haupt- wie ehrenamtlich ausgeübt werden. Barlen, Volkswirt und zurzeit Referent der SPD-Landtagsfraktion, wird hauptamtlich tätig sein. Er wird laut Schwesig aus Landesmitteln der Partei bezahlt.

Zum neuen Vize-Vorsitzenden wählte der Parteitag mit 69,3 Prozent der Stimmen den bisherigen Beisitzer und Bürgermeister von Grabow, Stefan Sternberg. Schwesig sagte: „Ich wollte einen erfolgreichen Kommunalpolitiker im engsten Führungszirkel haben.” Bei den Kommunalwahlen 2019 will die SPD flächendeckend antreten. Schwesig rief die Genossen auf, auch Parteilose für die SPD-Listen zu gewinnen. Sie kündigte vor den Kommunalwahlen einen Sonderparteitag sowie eine Kommunalakademie an. Bei den letzten Kommunalwahlen habe es Kritik an der Vorbereitung innerhalb der SPD gegeben.

Nach einem Jahr als Landesvorsitzende zog sie am Samstag zudem eine Zwischenbilanz. Das Land sei bei den Schwerpunkten, die sie gesetzt habe, deutlich vorangekommen. So liege die Arbeitslosigkeit auf dem niedrigsten Stand seit der deutschen Einheit, in die Digitalisierung würden bis zum Ende der Wahlperiode fast 1,5 Milliarden Euro fließen – vor allem im ländlichen Raum, und die Kitas sollen von 2020 an gebührenfrei sein, sagte Schwesig. Anders als im Bund sei die SPD im Landtag in Schwerin seit 20 Jahren die stärkste Kraft. Sie habe einen Zuwachs auf jetzt 3200 Mitglieder verzeichnet.

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