StartseiteRegionalMecklenburg-VorpommernLandtagsfraktionen erwägen neuen Umgang mit AfD

Schweriner Weg

Landtagsfraktionen erwägen neuen Umgang mit AfD

Schwerin / Lesedauer: 1 min

Nach Personal-Änderungen in der AfD-Fraktion wird in anderen Parteien laut darüber nachgedacht, ein wohlbekanntes Polit-Instrument wiederzubeleben.
Veröffentlicht:16.10.2017, 13:38
Artikel teilen:

Im Landtag gibt es Überlegungen für einen neuen Umgang mit der AfD. Grund ist ein vermuteter Rechtsruck der AfD-Fraktion nach der Abspaltung von vier Abgeordneten, die dem bürgerlichen Flügel zugerechnet wurden.

Der Fraktionsvorsitzende der SPD, Thomas Krüger, sagte am Montag in Schwerin: „Ich bin dafür, bei radikalen Anträgen der AfD im Landtag den Schweriner Weg zu gehen.“ Das müsse jetzt mit allen besprochen werden. Die Vorsitzende der Linksfraktion, Simone Oldenburg, äußerte sich ähnlich, will das Thema aber zunächst in ihrer Fraktion diskutieren, wie sie sagte.

AfD gibt sich gelassen

Die AfD-Fraktion sieht den "unverhohlenen Drohungen" nach eigenen Angaben "gelassen" entgegen. "Mit der Ankündigung stellen sich SPD und Linke ein politisches Armutszeugnis aus", sagte der Fraktionsvorsitzende Nikolaus Kramer. "Die Bürger erwarten, dass im Landtag leidenschaftlich und mit guten Argumenten über den richtigen Weg für Mecklenburg-Vorpommern diskutiert wird."

Der sogenannte Schweriner Weg war nach dem Einzug der rechtsextremen NPD in den Landtag im Jahr 2006 von den anderen Fraktionen beschlossen worden. Er sah vor, dass auf Anträge der NPD nur ein Abgeordneter der anderen Fraktionen für alle zusammen erwidert – ungeachtet möglicherweise unterschiedlicher Positionen der Parteien.

Im Kreistag von Vorpommern-Greifswald sorgten Abgeordnete der AfD für einen Tabubruch, als sie 2014 in einer Abstimmung erstmals für einen Antrag der NPD stimmten. Die Abgeordneten bezeichneten das bis dahin übliche Prozedere des Schweriner Weges als "Gesinnungstribunal".