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Sitzung unterbrochen

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Linke lässt Minister Glawe in den Landtag zitieren

Hoch die Tassen! Wirtschaftsminister Harry Glawe (CDU) fuhr zur Vereidigung der neuen Bundesregierung nach Berlin. (Archivbild)
Hoch die Tassen! Wirtschaftsminister Harry Glawe (CDU) fuhr zur Vereidigung der neuen Bundesregierung nach Berlin. (Archivbild)
Stefan Sauer

Wirtschaftsminister Harry Glawe vertrat das Land MV in Berlin bei der Vereidigung der neuen Bundesregierung. Weil er sich nicht abgemeldet hatte, reagierten die Linken verschnupft.

Die Linke hat verschnupft auf die Abwesenheit von Wirtschaftsminister Harry Glawe (CDU) bei der Landtagssitzung am Mittwoch reagiert und ihn aus Berlin herbeizitieren lassen. Nach Angaben der CDU hatte Glawe in Absprache mit Koalitionspartner SPD die Landesregierung auf Einladung des Bundesrats im Bundestag bei der Kanzlerwahl vertreten. Dies sei ordnungsgemäß angemeldet worden, so dass Glawe, aus dessen Ressort im Landtag keine Themen zur Debatte standen, auch entschuldigt gewesen sei.

Die Linke zeigte sich damit nicht zufrieden. „Der Landtag wurde nicht um eine Freistellung des Ministers gebeten, sondern über seine Abwesenheit informiert. Das ist eine Missachtung des Parlaments. So können wir nicht mit uns umspringen lassen”, sagte der Abgeordnete Peter Ritter (Linken). Seine Fraktion machte von ihrem Recht Gebrauch, den Minister in den Landtag zurückzurufen. Nachdem dieser entgegen der Ankündigung um 14 Uhr noch nicht wieder im Parlament auftauchte, ließ die Links-Opposition die Sitzung unterbrechen. Glawe erschien um 14.48 Uhr, woraufhin die Sitzung fortgesetzt wurde.

Die Länder haben im Bundestag eine eigene Sitzbank. Es gilt als üblich, dass Regierungsvertreter aus den Bundesländern an wichtigen Sitzungen teilnehmen. Glawe hatte an der Wahl und Eidesleistung von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) teilgenommen. Sie gehört dem CDU-Landesverband Mecklenburg-Vorpommern an.

Während der unterbrochenen Sitzung ist im Landtag auch noch der Strom ausgefallen. Darüber twitterten am Mittwoch mehrere Abgeordnete.