Aktionsplan Ost
Linke will Selbstbewusstsein der Ostdeutschen stärken
Erfurt / Lesedauer: 2 min
Mit einem Aktionsplan Ost wollen die Fraktionen der Linkspartei im Bundestag und in den Landtagen das Selbstbewusstsein der Ostdeutschen stärken. „Dabei gilt es unter anderem, die Lebensleistung der Menschen in Ostdeutschland zu respektieren und anzuerkennen”, sagte Susanne Hennig-Wellsow, Fraktionsvorsitzende der Linken in Thüringer Landtag, am Samstag bei einem Treffen der Fraktionschefs in Erfurt. „Das Leben der Menschen hier hat nicht erst nach 1989 begonnen.”
Ostdeutsche müssten in allen Lebensbereichen bis hin zur Bundesregierung vertreten sein, um ihre Belange vertreten zu können. Zudem sei es Zeit, Renten- und Löhne an das Westniveau anzugleichen.
Wie Hennig-Wellsow weiter sagte, wollen die Linken den erstarkten Kräften von rechts unter anderem damit begegnen, dass sie auf regionaler und kommunaler Ebene für mehr Mitspracherechte eintreten. Die drei Landesregierungen, in denen die Linken als Koalitionspartner beteiligt sind, könnten dabei eine Vorreiterrolle übernehmen. „Bei uns in Thüringen ist ein entsprechender Gesetzentwurf bereits eingebracht worden”, erklärte sie. Durch ein Mehr an direkter Demokratie könne auch das soziale Miteinander gestärkt werden.
Untersuchung der Transformation seit 1989/90
Die Linken wollen außerdem erreichen, dass die wirtschaftlichen, politischen und vor allem auch rechtlichen Weichenstellungen eingehend untersucht werden, die seit 1989/90 für den Transformationsprozess in Ostdeutschland ausschlaggebend gewesen seien. Dies könne etwa durch eine Enquete-Kommission im Bundestag geschehen.
Im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern ist die Linkspartei derzeit mit elf Abgeordneten vertreten und sitzt in der Opposition. In Brandenburg bilden die Linken zusammen mit der SPD die Regierung.