Redetext AfD gezeigt
Linke wirft Hesse beschämendes Verhalten vor

Birgit Hesse (SPD) hatte Teile ihres Redetextes vor Beginn der Debatte einem AfD-Abgeordneten gezeigt.
Birgit Hesse (SPD) hatte Teile ihres Redetextes vor Beginn der Debatte einem AfD-Abgeordneten gezeigt.
Stefan Sauer

Im Schweriner Landtag hat die Vergütung an der Uni-Medizin Rostock für eine heftige Debatte gesorgt. Wissenschaftsministerin Birgit Hesse (SPD) erntete Kritik.

Die an Zielvereinbarungen geknüpfte Vergütung für den Vorstand der Universitätsmedizin Rostock sorgt weiter für Kontroversen. Die Linke erneuerte am Freitag im Landtag in Schwerin ihren Vorwurf, dass mit den zwischen Land und Klinikleitung getroffenen Vereinbarungen eine systematische Gewinnorientierung in Gang gesetzt worden sei, die möglicherweise zu Lasten der Patienten gehen könnte. Wissenschaftsministerin Birgit Hesse (SPD) wies den Vorwurf zurück.

Die Vergütungsregelung sei im Hochschulgesetz verankert. Demnach bekomme ein Vorstand nur dann 100 Prozent seines Gehalts, wenn das festgeschriebene Ziel erreicht wurde. Ansonsten würden zwischen 75 und 90 Prozent ausgezahlt. „Obendrauf kommt da gar nichts”, betonte Hesse.

Als Eklat wertete die Linksfraktion, dass Hesse Teile ihres Redetextes vor Beginn der Debatte einem AfD-Abgeordneten gezeigt hatte. „Das ist beschämend und alarmierend”, sagte Fraktionschefin Simone Oldenburg. „Meine Fraktion fordert, dass dieser ungeheuerliche Vorgang innerhalb der Koalition und innerhalb des Kabinetts ausgewertet wird und die Ministerpräsidentin das Parlament in der kommenden Sitzung darüber informiert.”

Die Ministerin begründete ihr Handeln mit der Bitte des Oppositionspolitikers Gunter Jess, ihr noch ein paar Daten zur Thematik zur Verfügung zu stellen. „Das muss im parlamentarischen Umgang miteinander möglich sein. Wenn ein Abgeordneter nach Fakten fragt, soll er auch eine Antwort bekommen”, sagte Hesse. Der CDU-Abgeordnete Franz-Robert Liskow kritisierte Hesses Entscheidung indirekt. „Ich hätte Ihnen nicht dazu geraten, die Rede an die AfD weiterzugeben”, sagte er.