Breitband-Ausbau
Milliarden-Paket soll MV digitaler machen

Die Einwohner Mecklenburg-Vorpommerns sollen im Internet schneller unterwegs sein. Beim Ausbau der Leitungen gibt es aber noch viel zu tun.
Die Einwohner Mecklenburg-Vorpommerns sollen im Internet schneller unterwegs sein. Beim Ausbau der Leitungen gibt es aber noch viel zu tun.
Felix Kästle

Mecklenburg-Vorpommern bekommt beim Breitband-Ausbau viel finanzielle Starthilfe. Jetzt ist nur die Frage, wie das viele Geld genutzt wird.

Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) setzt auf Beschäftigungzuwachs durch Digitalisierung und erwartet deutlich mehr Angebote für Langzeitarbeitslose in Kommunen. Bei einer Arbeitsmarktkonferenz am Donnerstag in Schwerin kündigte die Regierungschefin gezielte Hilfen für den Mittelstand an. Kleine und mittlere Unternehmen könnten sich meist keine eigene IT-Abteilung leisten. Diesen wolle das Land helfen, sich auf die neuen Herausforderungen einzustellen. Das zunächst mit 10 Millionen Euro augestattete Digitalisierungsprogramm werde um 40 Millionen Euro aus dem Etatüberschuss von 2017 aufgestockt.

Milliarden-Paket fürs Land

Bei einer Kabinettsklausur im Mai solle über den Einsatz der Mittel beraten werden. Schwesig zeigte sich zudem überzeugt, dass mit Hilfe des von Union und SPD in den Koalitionsverhandlungen in Berlin vereinbarten sozialen Arbeitsmarktes der hohe Sockel an Langzeitarbeitslosen in Mecklenburg-Vorpommern deutlich abgebaut werden könne.

Die CDU dringt auf mehr Tempo beim Breitband-Ausbau in Mecklenburg-Vorpommern und hofft dabei auch auf Hilfe des Bundes. „Wir haben stolz das 1,3-Milliarden-Paket für unser Land verkündet. Nun erwarten die Menschen zu recht, dass sie sehr bald auch schnelles Internet haben”, sagte CDU-Landtagsfraktionschef Vincent Kokert am Donnerstag nach einer Klausurtagung seiner Fraktion in Wismar.

Defizite gibt es auch im Mobilfunk

Zum Abschluss des zweitägigen Treffens hatten die Unionsabgeordneten mit der Parlamentarischen Staatssekretärin im Bund, Dorothee Bär, über die Digitalisierung im ländlichen Raum beraten. Die Schaffung einer leistungsfähigen Infrastruktur werde vielerorts „durch kommunale, europarechtliche oder technische Pobleme gebremst”, stellte Kokert fest. Doch plane die künftige Bundesregierung, mit Hilfe eines Breitbandbüros an der Lösung der Probleme vor Ort mitzuwirken. Als einziger der sechs Landkreise hat bislang nur Vorpommern-Rügen die millionenschweren Aufträge schon vergeben.

Defizite gebe es im Nordosten auch bei der Abdeckung im Mobilfunk. „Man hat das Gefühl, dass die Funklöcher mit dem Umbau der Sendemasten wieder größer werden”, konstatierte Kokert. Mit Hilfe einer App der Bundesnetzagentur sollten Empfangsprobleme künftig genau lokalisiert werden. Dann könne bei der Versteigerung neuer Mobilfunk-Lizenzen dafür gesorgt werden, dass Bewerber nur den Zuschlag erhalten, wenn sie diese Schwachstellen auch beseitigen. Pläne dafür gebe es.

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