Mehr Dialog gefordert

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Ministerpräsidentin Schwesig für deutsch-russische Beziehung

Im April eröffneten der russische Botschafter in Deutschland, Sergej Netschajew, und Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) ein Ausstellung in Rostock.
Im April eröffneten der russische Botschafter in Deutschland, Sergej Netschajew, und Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) ein Ausstellung in Rostock.
Bernd Wüstneck

Mecklenburg-Vorpommern setzt ganz auf Russland. Deshalb ist Regierungschefin Schwesig in Moskau.

Die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig, hat bei einem Besuch in Moskau für eine enge Partnerschaft Deutschlands mit Russland plädiert. Beide Länder müssten trotz gegenwärtiger Schwierigkeiten im Dialog bleiben, sagte Schwesig am Donnerstag in einer Festrede zum 25-jährigen Bestehen des Deutsch-Russischen Forums. „Sie haben eine gemeinsame Verantwortung.”

Bei der Veranstaltung ehrte sie den früheren sowjetischen Präsidenten Michael Gorbatschow mit der Verdienstmedaille des Landes Mecklenburg-Vorpommern. „Er hat entscheidend dazu beigetragen, dass Deutschland wieder ein vereintes Land ist”, sagte sie. Für den mittlerweile 87-Jährigen nahm ein Vertreter der Gorbatschow-Stiftung die Auszeichnung entgegen.

Mehr Dialog gefordert

„Es gab in den letzten Jahre eher Abbrüche von Dialog”, sagte die Ministerpräsidentin zum gegenwärtigen bilateralen Verhältnis. Deutschland erwarte, dass Russland die Menschenrechte besser achte und mehr für Frieden in der Ukraine tue. Die Bundesregierung kritisiert, dass Russland sich 2014 die ukrainische Halbinsel Krim einverleibt hat und die prorussischen Separatisten in der Ostukraine militärisch unterstützt. Die EU hat deshalb Sanktionen verhängt.

„Ziel muss sein, dass wir diese Sanktionen wieder abbauen”, sagte Schwesig vor Journalisten. „In vielen Fragen haben sich Deutschland und Russland auseinanderentwickelt”, sagte sie. Sie stünden nun in der Pflicht, wieder aufeinander zuzugehen.

Russlandag liegt nicht lang zurück

Die Ministerpräsidentin nimmt in Moskau auch an einem Treffen von Mitgliedern des Bundestages und des Bundesrates mit Vertretern beider Kammern des russischen Parlaments teil. Während des zweitägigen Besuchs ist auch ein Gespräch mit dem russischen Handelsminister Denis Manturow über den Ausbau der Wirtschaftsbeziehungen geplant, an denen Schwesig sehr gelegen ist. Das Land pflegt auch enge Beziehungen zu seiner Partnerregion, dem Leningrader Gebiet.

Vor zwei Wochen hat in Rostock der dritte Russlandtag mit 850 Vertretern aus Wirtschaft und Politik stattgefunden. Im vergangenen Jahr hatte die Regierungschefin St. Petersburg besucht. Russland war 2017 mit einem Volumen von mehr als eine Milliarde Euro der drittgrößte Handelspartner Mecklenburg-Vorpommerns.