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MV führt Gütesiegel für Datenschutz ein

Der Landesbeauftragte für Datenschutz Reinhard Dankert präsentierte die neue Errungenschaft.
Der Landesbeauftragte für Datenschutz Reinhard Dankert präsentierte die neue Errungenschaft.
Bernd Wüstneck

Öffentliche Einrichtungen im Land sollen künftig IT-Produkte einsetzen, die ein Gütesiegel tragen. Dies soll Sicherheit schaffen.

MV lässt als zweites Bundesland nach Schleswig-Holstein für IT-Produkte und Verfahren zur Datenverarbeitung ein Datenschutz-Gütesiegel vergeben. Dazu wurde das Unternehmen EuroPriSe gewonnen, wie der Landesdatenschutzbeauftragte Reinhard Dankert am Dienstag mitteilte.

Es gehe zum Beispiel um die Verarbeitung personenbezogener Daten in Kommunal- oder Landesverwaltungen und Krankenhäusern, aber auch um Lernsoftware an Schulen. Das Siegel bescheinige dem Produkt oder Prozess die Vereinbarkeit mit den Vorschriften über den Datenschutz und die -sicherheit des Landes. Die öffentlichen Stellen sollen künftig Produkte mit dem Gütesiegel vorrangig einsetzen.

EuroPriSe mit Sitz in Bonn ist nach Angaben seines Mitarbeiters Stefan Drost seit Jahresanfang eine eigenständige, unabhängige Gesellschaft, die mit Datenschutz-Spezialisten zusammenarbeitet. Die Verleihung des Gütesiegels müsse vom Produkthersteller oder der Vertriebsfirma beantragt werden. Für sie sei das Gütesiegel ein Qualitätsmerkmal. Die öffentlichen Stellen, die das zertifizierte Produkt einsetzen, könnten sicher sein, dass sie dem Datenschutz genügen. Der Bürger wiederum könne sicher sein, dass mit seinen Daten korrekt umgegangen werde. Die Prüfung eines Produkts durch Experten dauert Drost zufolge etwa ein Vierteljahr. Die Kosten lägen „im einstelligen Tausenderbereich“, sagte er. Das Gütesiegel werde jeweils für zwei Jahre erteilt.