CORONA-LOCKDOWN

MV-Gericht fällt Urteil zum Einzelhandel

Um die Ausbreitung des Coronavirus in MV einzudämmen, müssen Einzelhandelsgeschäfte geschlossen bleiben. Eine Kette hat dagegen geklagt, nun traf das OVG Greifswald eine Entscheidung.
dpa
Einzelhandelsgeschäfte in Mecklenburg-Vorpommern müssen nach einem Urteil des Oberverwaltungsgerichts in Greifswald
Einzelhandelsgeschäfte in Mecklenburg-Vorpommern müssen nach einem Urteil des Oberverwaltungsgerichts in Greifswald grundsätzlich weiter geschlossen bleiben. Christophe Gateau
Greifswald ·

Einzelhandelsgeschäfte in Mecklenburg-Vorpommern müssen nach einem Urteil des Oberverwaltungsgerichts in Greifswald grundsätzlich weiter geschlossen bleiben. Das Gericht habe den Eilantrag einer bundesweit tätigen Einzelhandelskette abgelehnt, wie es am Mittwoch mitteilte. Die Antragsstellerin hatte Ende Januar einen Antrag gegen die Schließung auf Grundlage der Corona-Landesverordnung gestellt.

Mehr lesen: Lockdown-Verlängerung ist „Sargnagel” für MV-Wirtschaft

Der Antrag wurde laut Gericht deshalb abgelehnt, „weil (...) sich der Schutz des Lebens und der körperlichen Unversehrtheit gegenüber den erheblichen Einschränkungen der Grundrechte der Antragstellerin durchsetze”. Laut Corona-Landesverordnung sind bis auf Ausnahmen sämtliche Verkaufsstellen des Einzelhandels für Kunden geschlossen zu halten. Die Geschäfte der Antragsstellerin erfüllen laut Gericht nicht diese Ausnahmen, wie etwa für den Lebensmitteleinzelhandel.

Corona-Update per Mail

Der regelmäßige Überblick über die Fallzahlen, aktuellen Regelungen und neuen Entwicklungen rund um das Corona-Virus in Mecklenburg, Vorpommern und der Uckermark. Jetzt kostenfrei anmelden!

Stadt. Land. Klassik! - Konzert in Greifswald

zur Homepage