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Experten-Kommission

MV-Innenminister verspricht Neuanfang nach Amri-Affäre

Schwerin / Lesedauer: 2 min

Es war ein schwerer Start für Torsten Renz. Der CDU-Politiker übernahm ein Ministerium, in dem eklatante Missstände ans Tageslicht gekommen waren. Diese will er jetzt ausräumen.
Veröffentlicht:19.01.2021, 14:25

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Nach dem Rausschmiss des Ex-Verfassungsschutz-Chefs Reinhard Müller will Innenminister Torsten Renz der Behörde einen Neuanfang verordnet. Dazu sollen die Vorfälle mit Hilfe externer Fachleute in einer Kommission aufgearbeitet werden. Bereits für Mitte Mai erwarte er den Bericht der vom Hamburger Verfassungsschutzchef Torsten Voß geleiteten vierköpfigen Kommission, hatte Renz in der vergangenen Woche betont. Am Dienstag traf sich die Kommission erstmals mit Renz im Innenministerium in Schwerin, um den Untersuchungsauftrag festzulegen und zügig mit der Arbeit zu beginnen.

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Der Verfassungschef MV war im Spätherbst vergangenen Jahres scharf in die Kritik geraten, weil Hinweise auf das Amri-Attentat in Berlin im Dezember 2016 zweieinhalb Jahre in der Behörde gebunkert worden waren. Angeblich soll auch die Hausspitze des Innenministeriums um Ex-Minister Lorenz Caffier (CDU) und Staatssekretär Thomas Lenz nichts von den Hinweisen gewusst haben.

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Renz: MV hat „funktionierenden Verfassungsschutz”

Zusätzlich hatte der Verfassungsschutz durch den mysteriösen Erwerb und die Lagerung von einer Waffe und einer Deko-Waffe Negativschlagzeilen verursacht.

Renz versprach, den Verfassungsschutz mit Unterstützung der Kommission personell und strukturell neu aufzustellen. Gleichzeitig machte der CDU-Mann deutlich, dass er den Landtag in den nächsten Wochen stets über die Veränderungsprozesse informieren werde. Aus den Reihen der Kommission war zu hören, dass es auch darum gehe, standardisierte Prozesse im Verfassungsschutz einzuführen.

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„Es gibt immer Optimierungsbedarf”, kündigte Renz an. Er selbst sei kein Verfassungsschutz-Experte und setze auch auf externen Sachverstand. Man müsse über den Tellerrand schauen, auch der Blick in andere Bundesländer könne helfen. Renz betonte aber auch, dass MV aktuell einen „funktionierenden Verfassungsschutz” habe.