Die Krankenhäuser in MV (hier in Rostock, Neubrandenburg und Schwerin, von links) schlagen Alarm.
Die Krankenhäuser in MV (hier in Rostock, Neubrandenburg und Schwerin, von links) schlagen Alarm. Archiv
Krankenhäuser

MV-Kliniken gehen Pleite – Ministerin schiebt Verantwortung weg

Die Energiepreise machen auch vor den Krankenhäusern nicht halt – es drohen Pleiten. Das Gesundheitsministerium in MV sieht den Schwarzen Peter in Berlin.
Schwerin

Die alarmierenden Worte von Uwe Borchmann, Geschäftsführer der Landeskrankenhausgesellschaft (KGMV), waren zu Wochenbeginn nicht zu überhören. „Wir müssen damit rechnen, dass bereits im 1. Quartal 2023 nicht mehr alle Krankenhäuser ihre Patienten vollumfänglich versorgen können, denn sie können sich den Einkauf von Strom und Gas, gepaart mit ohnehin stark gestiegenen Verbrauchsmaterialpreisen, schlichtweg nicht mehr leisten! Ohne Strom und Gas gibt es aber keine funktionsfähigen OP-Räume, kein Mittagessen und keine Heizung im Patientenzimmer”, hatte Borchmann mitgeteilt.

Mit der existenzgefährdeten Situation der Kliniken konfrontiert, reagierte das Gesundheitsministerium auf Nordkurier-Anfrage zwiegespalten. „Die Landesregierung kennt die Herausforderungen für die Krankenhäuser angesichts der Preissteigerungen. Die Auswirkungen der Krise und die Möglichkeiten, diese aufzufangen, dürften je nach Träger sehr unterschiedlich sein. So haben größere Träger bereits Bereitschaft signalisiert, Kosten selbst auffangen zu wollen”, äußerte das Haus von Ministerin Stefanie Drese (SPD) zwar Verständnis für die angespannte Lage – verwies aber anschließend gleich in die Bundeshauptstadt.

Wird das Gesundheitssystem teurer?

Die Finanzierung der Betriebskosten der Krankenhäuser werde grundsätzlich auf Bundesebene geregelt, hieß es aus Schwerin. Und: Um diesbezüglich Einfluss zu nehmen, habe die Gesundheitsministerkonferenz auf Antrag des Landes Mecklenburg-Vorpommerns und des Freistaates Bayern am 23. Juni 2022 einstimmig einen Antrag beschlossen, der unter anderem das Bundesministerium für Gesundheit bittet, kurzfristig auf eine gesetzliche Anpassung der Regelungen im Krankenhausentgeltgesetz und in der Bundespflegesatzverordnung zum Inflationsausgleich hinzuwirken.

So könnten laut Ministerium in Schwerin die derzeit anfallenden Mehrkosten bei den Krankenhäusern – resultierend durch die außerordentlich steigenden Energie- und Sachkosten – im Erlösbudget zeitnah auskömmlich gegenfinanziert und die Liquidität der Krankenhäuser rasch gesichert werden.

Teuerung an Patienten weitergetragen

Problem gelöst? „Nein”, sagt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im MV-Landtag, Thomas de Jesus Fernandes. „Es ist Aufgabe des Landes, dahingehend Abhilfe für die Daseinsvorsorge in Mecklenburg-Vorpommern zu leisten”, so der Abgeordnete. Seine Befürchtung: „Zwangsläufig wird die Teuerung an die Kassen und die Patienten weitergetragen und damit zu einem schier unbezahlbaren Gesundheitssystem beitragen.”

Bei allem politischen Hickhack – Fakt sei nach Einschätzung von Uwe Borchmann: „Wir wissen bereits heute, dass einige Krankenhäuser ohne finanzielle Hilfen oder drastische Bereichsschließungen das II. Quartal 2023 nicht mehr überleben können und ihre Geschäftsführer verpflichtet sind, rechtzeitig Insolvenz anzumelden.”

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Kommentare (1)

Wenn der Bund zuständig wäre, ist es seltsam dass vor allem die Krankenhäuser in MV runtergerockt sind...