Die Corona-Fälle und Mitarbeiterausfall in den Krankenhäuser nehmen in Mecklenburg-Vorpommern wieder stetig zu. Das
Die Corona-Fälle und Mitarbeiterausfall in den Krankenhäuser nehmen in Mecklenburg-Vorpommern wieder stetig zu. Das neue Infektionsschutzgesetz hat dagegen nach Ansicht von MV-Gesundheitsministerin Stefanie Drese „nicht ausreichende Schutzmaßnahmen”. Jens Büttner
Kliniken am Limit

MV kritisiert im Bundesrat Abschaffung fast aller Corona-Regeln

MV-Gesundheitsministerin Stefanie Drese (SPD) kritisierte im Bundesrat das neue Infektionsschutzgesetz. Die Belastung in den MV-Kliniken sei hoch wie nie.
Schwerin

Das neue Infektionsschutzgesetz (IfSG) beinhaltet nach Ansicht von MV-Gesundheitsministerin Stefanie Drese „nicht ausreichende Schutzmaßnahmen, zu unkonkrete Vorgaben und kompliziert umsetzbare Regelungen”. Das betonte die SPD-Politikerin in der Debatte des Bundesrats am Freitag.

„Die geänderten gesetzlichen Rahmenbedingungen des Bundes kommen zum falschen Zeitpunkt, da wir inmitten eines dynamischem Pandemiegeschehen sind”, sagte Drese. Die Ministerin kritisierte vor allem die weitgehende Abschaffung der Maskenpflicht in Innenbereichen als Basisschutzmaßnahme. Die Maskenpflicht an eine neue Hotspot-Regelung zu knüpfen, mache ein zusätzliches Verfahren erforderlich.

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Klinken: Bis zu 30 Prozent Personal ausgefallen

Die Lage sei nach Ansicht der Ministerin angespannt, während mit dem neuen IfSG genau das Gegenteil signalisiert werde. Drese machte das besonders an der Situation des Gesundheitssystems fest: „Die Belastung und Belegungszahlen der Krankenhäuser in Mecklenburg-Vorpommern sind so hoch wie nie in der Corona-Pandemie.”

Bis zu 30 Prozent des Personals fallen nach Aussage Dreses aus, Stationen werden geschlossen, Operationen verschoben, Notfallpatienten in Nachbarhäuser umgelenkt, Beschäftigte in Kernbereichen zentralisiert. „In den Krankenhäusern – und nicht nur dort – wird seit Wochen Unglaubliches geleistet, aber kaum jemanden interessiert es noch”, so Drese.

Hauptursache für diese Entwicklung sei der neue, besonders ansteckende Omikron-Subtyp BA.2, der sich in Mecklenburg-Vorpommern fast vollständig durchgesetzt habe. „In den anderen Bundesländern verläuft die Entwicklung auch darauf zu”, sagte Drese. Diese neue Realität werde mit dem neuen IfSG nicht abgebildet.

Zustimmung nur unter Not

„Um zu verhindern, dass im Kampf gegen die Verbreitung von Covid-19 eine komplette Regelungslücke entsteht, sehen wir von einer Anrufung des Vermittlungsausschusses ab und stimmen wie alle Länder dem Gesetz zu”, so Drese im Bundesrat.

Allerdings werde Mecklenburg-Vorpommern wesentliche Schutzinstrumente wie Maskenpflicht, Abstandsregelungen und 3G-Regeln in einer Übergangsregelung bis zum 2. April ausschöpfen. „Außerdem gehen wir davon aus, dass bei der Feststellung regionaler Hotspots die Gebietskörperschaft auch das ganze Land sein kann”, betonte die Ministerin.

Gemeinsam mit elf weiteren Bundesländern hat Mecklenburg-Vorpommern in einer Protokollerklärung wesentliche Kritikpunkte festgehalten.

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Kommentare (1)

MV geht leider immer seinen eigenen Weg und macht die Regeln besonders streng. Die SPD kann sich nicht von Dekreten und Regeln verabschieden, man hat sich eben gut damit eingerichtet. Wenn doch all diese Regeln etwas gebracht hätten, dann dürfte es doch kein Corona mehr geben. Das Corona inzwischen sehr milde verläuft, dass wird natürlich ignoriert. Die Überlastung hat bekanntlich nie stattgefunden, aber dafür hat man die Inzidenzwerte wieder aus der Mottenkiste geholt, damit es dramatischer klingt.