CORONA-KRISE

MV nimmt mit 2,15 Milliarden Euro Rekordkredit auf

Mit einem „absoluten Kraftakt” will die MV-Regierung das Land trotz der Corona-Krise zukunftsfest machen. Dazu aber wird ein großer Schuldenberg angehäuft.
Zwischen Kabinettsklausur und Kanzler-Gipfel erläuterte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig die Ergebnisse der zwei
Zwischen Kabinettsklausur und Kanzler-Gipfel erläuterte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig die Ergebnisse der zweitägigen Beratungen der Landesregierung. Jörg Carstensen
Schwerin ·

Die Zahlen klingen gigantisch, die Ministerpräsidentin Manuela Schwesig am Dienstagmittag nach der Kabinettsklausur der Landesregierung verkündete. Um die Corona-Krise finanziell zu schuldern, nimmt das Land Mecklenburg-Vorpommern einen Rekordkredit in Höhe von 2,15 Milliarden Euro auf.

„In guten Zeiten sparen, in Krisenzeiten investieren”, betonte Schwesig das Motto in der aktuellen Lage. 24 Stunden hatte sich das Kabinett vor den Toren der Landeshauptstadt im Schloss Basthorst eingeschlossen. Und hinter den verschlossenen Türen arbeitete die Schwesig-Administration an einem „absoluten Kraftakt”, wie die Regierungschefin es nannte.

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Schwesig rückt nicht von solider Haushaltspolitik ab

„Die Kreditaufnahme ist notwendig, um wegbrechende Steuereinnahmen auszugleichen, um Wirtschaft und Arbeitsplätze zu retten und um gleichzeitig bereits geleistete beziehungsweise kommende Investitionen zu sichern”, sagte Schwesig. So werden beispielsweise 400 Millionen Euro in die Digitalisierung investiert, 300 Millionen sollen in die beiden Uni-Kliniken Greifswald und Rostock zur Verbesserung der Intensivmedizin fließen, weitere 300 Millionen kommen den Kommunen und dem Ausbau des schnellen Internets zugute.

Zusätzlich soll eine Digitale Landesschule aufgebaut werden, um die Digiatlisierung an den Schulen voranzutreiben. Schwesig kündigte in dem Zusammenhang an, die Fort- und Weiterbildung von Lehrern zu forcieren.

Trotz der siebenstelligen Kreditaufnahme machte Schwesig deutlich, rücke man nicht von einer soliden Haushaltspolitik ab. Man habe sich in den vergangenen Jahren finanziell sehr solide verhalten und dadurch jetzt die Möglichkeit geschaffen, Kredite in dieser Größenordnung zu stemmen. Die Ministerpräsidentin stellte in Aussicht, dass die Schulden ab dem Jahr 2025 über einen Zeitraum von 20 Jahren abgezahlt werden sollen. „das ist sportlich”, gab sich Schwesig ehrgeizig.

 

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Kommentare (3)

Das Motto der Roten lautete schon immer: "Sich bei anderen bedienen und in die eigenen Taschen füllen."

sorry - google mal die Tilgung von Schulden durch die Landesregierung in MV -

Weg von der Zinsknechtschaft...
Immer mehr Schulden...b