Die Ostsee neu denken: Dazu gehören beispielsweise auch Gespräche zwischen Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (
Die Ostsee neu denken: Dazu gehören beispielsweise auch Gespräche zwischen Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und MV-Ministerpräsidentin Manuela Schwesig über den Aufbau einer Infrastruktur von LNG-Terminals. Stefan Sauer
MV Kooperationsrat

MV will sich die Ostsee ohne Russland erschließen

Der 24. Februar 2022 hat auch für die MV-Regierung alles verändert. Kontakte und Geschäfte mit Russland wurden gekappt – jetzt soll eine neue Ostseestrategie entwickelt werden.
Schwerin

Es klingt alles noch ein wenig theoretisch, wenn Mecklenburg-Vorpommerns Europaministerin Bettina Martin (SPD) davon spricht, dass der Nordosten das Tor zur Ostsee sei und MV neue Prioritäten in Wirtschaft, Infrastruktur, Mobilität, Digitalisierung sowie Wissenschaft und Forschung mit seinen Ostseeanrainerstaaten setzen müsse. Zumindest versucht die Landesregierung, mit dem im Juni vergangenen Jahres eigens eingesetzten „MV-Kooperationsrat demokratischer Ostseeraum” externen Sachverstand aus verschiedenen Gesellschaftsschichten zu nutzen, um sich im Verhältnis mit Finnland, Schweden, den baltischen Staaten und auch Polen „neu zu orientieren”.

Neue Ostseestrategie

Wohin der Kurs am Ende führen könnte, will der Kooperationsrat im Juni der Landesregierung mit Hilfe von Handlungsempfehlungen präsentieren – und daraus soll die Administration von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig dann eine neue Ostseestrategie festzurren. Was Martin etwas blumig formulierte, packte Wolfgang Blank, Mitglied im Kooperationsrat und Präsident der Industrie- und Handelskammer Neubrandenburg, nach dem vierten Treffen des Rates in der Landesvertretung Mecklenburg-Vorpommerns am Montag in Berlin in etwas griffigere und praxisnähere Aussagen.

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Demnach soll künftig bei der Zusammenarbeit im Ostseeraum das Thema Digitalisierung im Gesundheitsbereich eine große Rolle spielen. „Da können wir uns sicherlich von anderen Ländern etwas abschauen”, bezog sich Blank auf entsprechende Rückstände im deutschen Gesundheitswesen. Auch im Bereich der in Deutschland traditionell zähen und langsamen Genehmigungsverfahren müsse MV versuchen, von den anderen Ostseeländern zu profitieren.

Kulturelle Unterschiede zwischen Deutschland und Polen

Und natürlich ist auch und gerade nach dem Krieg in der Ukraine das Thema Energiesicherheit ein sehr wichtiger Punkt. „Da müssen wir Ressourcen und Erfahrungen mit unseren Partnern austauschen, um eine unabhängige Energieversorgung langfristig mit Erneuerbaren Energien zu gewährleisten”, machte der IHK-Präsident deutlich.

Blank betonte, dass in der Zusammenarbeit mit Polen zwar noch eine „längere Wegstrecke vor uns liegt”, aber in Polen grundsätzlich großes Interesse an Deutschland bestehe. Man müsse aber auch akzeptieren, dass es zwischen Deutschland und Polen kulturelle Unterschiede gebe und der Nachbar durchaus auch anders ticke. Solche potenziellen Differenzen zu überwinden, gehöre aber schließlich auch zu einem Kooperationsrat. Ein Gremium, das es nach Auffassung der Co-Vorsitzenden Anja Mihr ohne den 24. Februar 2022 zwar noch nicht jetzt gegeben hätte – aber notwendig wäre es doch irgendwann gewesen.

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