PARTEIKREISE

Neue belastende Dokumente gegen Arppe

Eigentlich wollte das AfD-Schiedsgericht kommende Woche über einen Ausschluss des Landtagsabgeordneten urteilen. Nun wurde der Termin verschoben.
Uwe Reißenweber Uwe Reißenweber
Das Landesschiedsgericht der AfD hat das Urteil über einen Parteiausschluss Holger Arppes auf den 6. Juni verschoben.
Das Landesschiedsgericht der AfD hat das Urteil über einen Parteiausschluss Holger Arppes auf den 6. Juni verschoben. Stefan Sauer
Schwerin.

Das Landesschiedsgericht der AfD hat das Urteil über einen Parteiausschluss Holger Arppes auf den 6. Juni verschoben. Das bestätigte Vorsitzender Ralph Weber dem Nordkurier. Ursprünglich wollte das Gericht an kommenden Mittwoch über den skandalumwitterten Landtagsabgeordneten entscheiden. Grund für die Verschiebung seien neue Facebookeinträge, die dem Gericht zugeleitet worden seien, sagte Weber.

Zum Inhalt äußerte er sich nicht. Beide Parteien sollten nun Gelegenheit haben, dazu noch Stellung zu nehmen. Den Ausschluss aus der Partei hat der Landesvorstand beantragt. Anlass sind Chatprotokolle, die dem Parlamentarier zugeschrieben werden. Darin soll Arppe zu brutaler Gewalt gegen politisch Andersdenkende aufgerufen haben. Auch kinderpornographische Fantasien sollen in den Protokollen zu finden sein.

Arppe streitet Vorwürfe ab

Nach Informationen des Nordkuriers handelt es sich bei den neuen Einträgen um einen Schriftwechsel zwischen einem Rostocker AfD-Mitglied und Arppe. Laut Parteikreisen soll Arppe dort seine Autorenschaft für die gewaltverherrlichenden Passagen eingestanden haben, nicht aber für die kinderpornographischen. Der Parlamentarier selbst streitet alles ab.

Arppe war vom Landgericht Rostock erst diese Woche in einem anderen Fall erneut wegen Volksverhetzung zu einer Geldstrafe von 9000 Euro verurteilt worden. Das Gericht sah es in dem Berufungsprozess als erwiesen an, dass Arppe 2010 unter seinem Pseudonym auf einem Internet-Portal einen Beitrag geschrieben habe, der Muslime herabwürdige und zum Hass gegen sie anstachele.

Arppe will das Urteil nun beim Oberlandesgericht anfechten. In dem Eintrag hieß es: Großbritannien sei „eh verloren. Man könnte die Reste des Empires sehr gut als europäisches Zentralreservat für alle in der EU lebenden Moslems nutzen. Als Quarantäne-Insel sozusagen wie früher die Seuchenkolonien.“

 

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