Rund um den Pipelinebau von Nord Stream 2 hatte man offenbar Angst, dass der US-Geheimdienst Gespräche abhört.
Rund um den Pipelinebau von Nord Stream 2 hatte man offenbar Angst, dass der US-Geheimdienst Gespräche abhört. Stefan Sauer
Untersuchungsausschuss

Nord Stream 2 – Hat sogar der US-Geheimdienst mitgemischt?

Gaspipeline, Klimastiftung, US-Sanktionen: Themen, die für die MV-Regierung weiter brisant bleiben. Nun kommt offenbar ein weiterer Mitspieler hinzu – der US-Geheimdienst.
Schwerin

Akten und Dokumente, die Aufschluss über die Kontakte der SPD-geführten MV-Landesregierung zu Russland geben, sind begehrt. Was lief hinter den Kulissen beim Pipeline-Deal mit Nord Stream 2, wer wusste was bei der Gründung der dubiosen Klimaschutzstiftung? Fragen, die im Untersuchungsausschuss des Landtages beantwortet werden müssen – auch anhand von Akten und Dokumenten.

Konspiratives Treffen?

Allerdings gibt es offenbar auch Vorgänge, die ganz bewusst nicht schwarz auf weiß auf Papier oder per Mail festgehalten worden seien. Dies geht aus einem Bericht vom Nachrichtenportal t-online hervor. Demnach hätten an Nord Stream beteiligte Unternehmen es im Februar 2020 abgelehnt, Informationen auf dem üblichen elektronischen Kommunikationsweg mit der Landesregierung auszutauschen. Sie begründeten dies damit, dass so vermieden werden solle, dass US-amerikanische Nachrichtendienste Informationen abschöpfen könnten. Insofern habe man sich auf einen mündlichen Austausch beschränkt.

Hintergrund: Die seinerzeitige Regierung von US-Präsident Trump hatte mit Sanktionen gegen am Pipeline-Bau beteiligte Firmen gedroht. Ein Sprecher der MV-Regierung räumte am Sonntag ein, dass es damals innerhalb der Landesregierung einen Vermerk gegeben habe, dass zur Vorbereitung für ein gemeinsames Treffen in der Staatskanzlei mit Nord-Stream-Vertretern auf Wunsch der Firmen mündlich kommuniziert werden solle. Den Vorwurf, es habe sich deshalb um ein konspiratives Treffen gehandelt, wies der Sprecher zurück.

zur Homepage