CORONA-INFEKTIONEN

Polen wird Risikogebiet – Was bedeutet das für MV und Brandenburg?

Noch am Dienstag wurde eine Grenzschließung nach Polen dementiert. Doch ab Samstag greift in MV eine Regelung, die den Grenzverkehr faktisch lahmlegt. Auch in Brandenburgs Grenzregion wird der Alltag komplizierter.
Die Grenzschließung im Frühjahr hatte für heftige Proteste in Polen und Deutschland gesorgt.
Die Grenzschließung im Frühjahr hatte für heftige Proteste in Polen und Deutschland gesorgt. Stefan Sauer
Neubrandenburg.

Auch in Polen breitet sich das Coronavirus derzeit rasant aus. Einzelne Regionen des Nachbarlandes galten bereits als Risikogebiet. Nun at das Robert-Koch-Institut angekündigt, dass ab Sonnabend der ganze Staat unter diese Regelung fällt. Das hat massive Auswirkungen auf den Grenzverkehr in Mecklenburg-Vorpommern, der damit faktisch zum Erliegen kommen dürfte. Auch in Brandenburg gibt es dann deutliche Einschränkungen.

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Keine Ausnahmen für Pendler und Familien in MV

Nach einer erfolgreichen Klage zweier Hoteliers hatte die Landesregierung von MV zwar am Dienstag die eigenen Einreise- und Quarantäne-Regeln gelockert – allerdings nur für Reisende aus innerdeutschen Risikogebieten. Für die Einreise aus Polen nach Mecklenburg-Vorpommern würde damit ab Samstag die deutschlandweit strengste Verordnung gelten. Sie sieht eine zweiwöchige Quarantäne vor. Nur in Ausnahmefällen kann diese ausgesetzt oder verkürzt werden. Auch das Land Brandenburg setzt auf eine zweiwöche Isolation bei der Einreise aus einem internationalen Risikogebiet - hier sind Pendler allerdings ausgenommen. Zudem reicht ein negativer Test, um die Quarantäne vorzeitig zu beenden. In MV müssten es zwei negative Test im Abstand von mindestens fünf Tagen sein.

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Auch für berufliche Reisen oder Besuche innerhalb der Kernfamilie sind in MV bislang keine gesonderten Ausnahmen vorgesehen. Für innerdeutsche Reisen galten hier stets Ausnahmen.

Das betrifft nicht nur polnische Staatsbürger

Die Pflicht, die eigene Unterkunft zwei Wochen lang nicht zu verlassen, gilt dabei nicht nur für die polnischen Nachbarn. Auch wer zum Beispiel zum Tanken oder Zigarettenkaufen ins Nachbarland fährt, müsste sich anschließend isolieren. Noch am Dienstag hatte die Bundespolizei Gerüchte dementiert, dass es Pläne gebe, die Grenze zu schließen. Die nun bevorstehenden Regeln kommen dem allerdings ziemlich nahe.

Im Frühjahr, als während der ersten Corona-Welle die Grenze von polnischer Seite geschlossen wurde, hatte die Landesregierung dagegen mehrfach protestiert und Ausnahmereglungen gefordert.

MV zahlt Zuschüsse für polnische Arbeitskräfte

Stattdessen soll es nun erneut Zuschüsse für polnische Arbeitskräfte geben, wenn die sich für eine Präsenz am Arbeitsplatz in MV entscheiden – und damit häufig gegen ihre Familien. Das Land zahlt Zuschüsse für eine vorerst dauerhafte Unterbringung in Deutschland. Ohne Grenzübertritt wäre eine Quarantäne nicht vorgeschrieben. Gezahlt werden 65 Euro pro Tag und Mitarbeiter, für Familienmitglieder, die sich ebenfalls in MV aufhalten, gibt es 20 Euro pro Tag. 

Das Programm sei bereits im Frühjahr der richtige Ansatz gewesen. Die Wertschöpfung vieler Betriebe mit polnischen Mitarbeitern im Land und auch die medizinische Versorgung seien dadurch gesichert worden, so Vorpommern-Staatssekretär Patrick Dahlemann (SPD). Viele Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen beschäftigen polnische Fachkräfte.

 

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