Laut Wirtschaftsministerium sind von dem Verbot nur Schiffe ausgenommen, die unter anderem medizinische Güter, Lebensmitt
Laut Wirtschaftsministerium sind von dem Verbot nur Schiffe ausgenommen, die unter anderem medizinische Güter, Lebensmittel, Energie und humanitäre Hilfe transportieren. Danny Gohlke
Russland-Sanktionen

Probleme bei Einlaufverbot für russische Schiffe

Ab Samstag dürfen keine russischen Schiffe mehr in Häfen der EU einlaufen. Bei der Umsetzung des Verbots sieht der MV-Wirtschaftminister Schwierigkeiten.
dpa
Schwerin

Wirtschaftsminister Reinhard Meyer (SPD) sieht Probleme bei der Umsetzung des ab Samstag geltenden Einlaufverbots für russische Schiffe in EU-Häfen. „Leider ist seitens des Bundes keine einheitliche Regelung für die Länder getroffen worden, wie dieses Verbot praktisch vor Ort umgesetzt werden kann”, sagte der SPD-Politiker am Donnerstag in Schwerin.

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Während die Wasserschutzpolizei durch das Innenministerium aufgeklärt wird, habe das Wirtschaftsministerium grundlegende Hinweise an die Hafenbehörden im Land weitergegeben.

Um die Hafenbehörden zu entlasten, habe das Wirtschaftsministerium auf Bund-Länder-Ebene gebeten, dass eine jeweils aktuelle Liste der sanktionierten Schiffe erstellt wird, die den Behörden vor Ort zur Verfügung gestellt wird. „Bis dahin wird auf die von der Europäischen Agentur für die Sicherheit des Seeverkehrs (EMSA) geführte Datenbank sanktionierter Schiffe verwiesen”, hieß es weiter.

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Den Angaben des Ministeriums zufolge sind von dem Verbot nur Schiffe ausgenommen, die unter anderem medizinische Güter, Lebensmittel, Energie und humanitäre Hilfe transportieren. Allen anderen Schiffen unter russischer Flagge ist eine Einfahrt in den Hafen verboten, auch wird ihnen kein Liegeplatz zugewiesen.

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