AfD-Landesschiedsgericht

Ralph Weber schmeißt nach Augustin-Entscheid Amt hin

Dennis Augustin bleibt aus der AfD ausgeschlossen. Doch dem Landtagsabgeordneten Ralph Weber zufolge gibt es Zweifel an einer rechtsextremen Vergangenheit Augustins.
Der AfD-Landtagsabgeordnete Ralph Weber ist vom Vorsitz des Landesschiedsgerichts zurückgetreten.
Der AfD-Landtagsabgeordnete Ralph Weber ist vom Vorsitz des Landesschiedsgerichts zurückgetreten. Daniel Bockwoldt
Neubrandenburg

Das Landesschiedsgericht der AfD Mecklenburg-Vorpommern hat am Samstag die Entscheidung bestätigt, wonach der Parteieintritt des früheren AfD-Landesvorsitzenden Dennis Augustin wegen einer verschwiegenen Mitgliedschaft in einer auf der AfD-Unvereinbarkeitsliste stehenden Organisation nichtig ist. Damit bleibt Augustin von der Partei ausgeschlossen. Der AfD-Landtagsabgeordnete Ralph Weber trat nach der Entscheidung vom Vorsitz des Gerichts zurück.

„Heute hat das Landesschiedsgericht der AfD Mecklenburg-Vorpommern mehrheitlich entschieden, dass der Beschluss des Landesvorstandes, den zweiten Landessprecher Dennis Augustin wegen Verschweigens seiner 30 Jahre zurückliegenden Mitgliedschaft bei den Jungen Nationaldemokraten im Antrag auf Aufnahme in die AfD rechtlich nicht zu beanstanden ist”, teilte Weber dem Nordkurier nach seiner Entscheidung mit. „Dem zugrunde liegt eine auf Indizien gestützte Annahme der von Augustin bestrittenen Mitgliedschaft. Brisant daran ist, dass das Landesschiedsgericht eine per Mail nach Schluss der heutigen Verhandlung eingegangene Erklärung eines geladenen, aber zur Verhandlung nicht erschienenen Zeugen, die erhebliche Zweifel an der behaupteten Mitgliedschaft Augustins in der JN weckt, wegen verspäteten Eingangs nicht berücksichtigt hat”, so Weber weiter.

Er habe daraufhin beantragt, die Entscheidung zu vertagen und den nach eigenen Angaben aufgrund Krankheit nicht erschienenen Zeugen anzuhören. Dies sei vom Schiedsgericht allerdings mehrheitlich abgelehnt worden. „Hier fehlt nicht nur der Mut zur Wahrheit, sondern schon die Geradlinigkeit, die Wahrheit herausfinden zu wollen”, erklärte der AfD-Politiker. „Die Entscheidung hat Ähnlichkeit mit der eines Richters, der einen Angeklagten wegen Mordes verurteilt hat und dem dann sehr gesund den Gerichtssaal betretenden angeblichen Opfer auf dessen Einwand, er lebe noch und es gehe im gut, mitteilt, diese Erklärung komme zu spät und könne bei der Urteilsfindung nicht mehr berücksichtigt werden.”

Eine solche rein formale Begründung könne und wolle er gerade in einem politischen Landesschiedsgericht nicht mittragen, begründete Weber seinen Schritt.

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