Laut Pegel stammt die Mehrheit der Demonstrierenden bei den Corona-Protesten aus der bürgerlichen Mitte und mache friedli
Laut Pegel stammt die Mehrheit der Demonstrierenden bei den Corona-Protesten aus der bürgerlichen Mitte und mache friedlich von ihrem Demonstrationsrecht Gebrauch. Stefan Sauer
Verfassungsschutzbericht 2020

Rechtsextreme nutzen laut Verfassungsschutz Corona-Demos aus

Rechtsextreme würden an Corona-Protesten teilnehmen, um dann online „den Untergang des ihnen verhassten Systems zu beschwören”, so MV-Innenminister Pegel.
dpa
Schwerin

Rechtsextremisten haben laut dem Verfassungsschutzbericht 2020 versucht, die Corona-Proteste für ihre Zwecke zu nutzen. „Sie nahmen – und nehmen – an den Demonstrationen teil – und nutzen dann soziale Netzwerke und Messengerdienste, um darüber zu berichten und den Untergang des ihnen verhassten Systems zu beschwören”, sagte Innenminister Pegel (SPD) am Donnerstag in Schwerin.

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Auch die Szene der Reichsbürger profitiert laut dem Innenministerium von den Demonstrationen gegen die Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie. „Die Ablehnung der politischen Entscheidungen zu den Corona-Maßnahmen bringt viele Menschen über die Nutzung alternativer Informationskanäle mit den Denkmustern der Reichsbürger in Berührung”, so Pegel.

Er betonte jedoch, dass die Mehrheit der Demonstrierenden bei den Corona-Protesten aus der bürgerlichen Mitte stamme und friedlich von ihrem Demonstrationsrecht Gebrauch mache.

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Dem Bericht für das erste Corona-Jahr zufolge nahm die Zahl der dem rechtsextremen Spektrum zugeordneten Personen in Mecklenburg-Vorpommern weiter zu, die Zahl stieg von 1670 im Vorjahr auf 1760. Als linksextrem wurden im Jahr 2020 in Mecklenburg-Vorpommern mit 480 Personen leicht weniger Menschen vom Verfassungsschutz eingestuft als 2019. Die Zahlen im Bereich des Islamismus haben sich im Jahresvergleich mit 190 Personen den Angaben zufolge nicht verändert.

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