VERFASSUNGSSCHUTZBERICHT

Rechtsextremistische Straftaten überwiegen in MV

Die rechtsextremistische Szene in MV ist laut Innenminister Lorenz Caffier nicht mehr so aktiv wie früher – dennoch geht ein Großteil der extremistischen Straftaten auf ihr Konto.
dpa
Laut Verfassungsschutzbericht wurden 2018 im Land 872 rechtsextremistisch motivierte Straftaten registriert.
Laut Verfassungsschutzbericht wurden 2018 im Land 872 rechtsextremistisch motivierte Straftaten registriert. Carsten Rehder
Schwerin.

Die demokratische Ordnung und das friedliche Zusammenleben werden nach den Worten von Mecklenburg-Vorpommerns Innenminister Lorenz Caffier (CDU) von mehreren Seiten bedroht. So sei die rechtsextremistische Szene im Nordosten zwar nicht mehr so aktiv wie in früheren Jahren, aber immer noch für den Großteil extremistischer Straftaten verantwortlich. Wie Caffier am Dienstag in Schwerin bei der Vorlage des neuen Verfassungsschutzberichtes sagte, wurden 2018 im Land 872 rechtsextremistisch motivierte Straftaten registriert, 43 davon wurden als Gewalttaten eingestuft.

Dem linken Lager wurden 89 Straftaten zugeschrieben. Die Zahl der Gewaltdelikte habe sich dabei auf 26 mehr als verdoppelt. Auch die Gefahr islamistischer Anschläge sei weiterhin nicht gebannt. Caffier verwies dabei auf die Enttarnung eines syrischen Flüchtlings in Schwerin, der im November 2018 wegen Vorbereitung eines Sprengstoffanschlags zu sechseinhalb Jahren Haft verurteilt worden war.

Extremisten, die mit ihren Aktivitäten das gedeihliche und demokratische Miteinander gefährdeten, müssten notfalls auch mit staatlicher Härte Grenzen gesetzt werden, betonte Caffier. Das Grundgesetz, das vor 70 Jahren in Kraft trat, biete das Fundament für eine stabile und wehrhafte Demokratie.

Stadt. Land. Klassik! - Konzert in Schwerin

zur Homepage

Kommentare (2)

ist mozzarella im angebot bei netto

Im roten, oder schwarzen, hab die Werbung schon entsorgt?