CDU zieht Nominierung zurück

Sascha Ott wird nicht Justizminister

Noch bevor die Minister vereidigt werden, gibt es im neuen Landeskabinett einen Wechsel: Sascha Ott (CDU) wird nach Nordkurier-Informationen doch nicht Justizminister, sondern Parteikollegin Katy Hoffmeister. Schuld sollen Facebook-Posts von Ott sein.
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AfD-freundliche Facebook-Posts wurden Sascha Ott scheinbar zum Verhängnis.
AfD-freundliche Facebook-Posts wurden Sascha Ott scheinbar zum Verhängnis. Gabriel Kords/Archiv
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Schwerin.

Er war die große Überraschung im neuen Landeskabinett – aber nun wird er wohl doch nicht Justizminister: Nach Nordkurier-Informationen hat der CDU-Landesvorstand am späten Freitagabend entschieden, Sascha Ott doch nicht zum Justizminister zu machen. Grund dafür sind angeblich die Aktivitäten Otts auf Facebook. Medienberichten zufolge soll Ott dort eine Seite der AfD mit "Gefällt mir" markiert haben. Das gleiche soll er Parteikreisen zufolge mit mehreren Beiträgen der rechtskonservativen Zeitung "Junge Freiheit" getan haben. Ott war am späten Abend nicht mehr erreichbar.

Nachdem die Aktivitäten Otts am Freitag bekannt geworden waren, war am Abend der CDU-Landesvorstand  in Wittenburg zusammengekommen, wo am Sonnabend der CDU-Parteitag dem Koalitionsvertrag der neuen Landesregierung zustimmen soll. Am späten Abend verlautete aus Parteikreisen übereinstimmend, die Parteispitze habe entschieden, Otts Nominierung zurückzuziehen und stattdessen Katy Hoffmeister aufzustellen.

Personalie als "schwieriges Signal" bezeichnet

Dass die CDU ihre drei Ministerposten in der neuen Landesregierung ursprünglich ausschließlich mit Männern besetzen wollte, war in Teilen der Partei auf Kritik gestoßen. Die Vorsitzende der Frauen-Union, Karina Jens, hatte die Personalie am Mittwoch als „schwieriges Signal“ bezeichnet. Weil viele Parteimitligeder außerdem kritisiert hatten, der neue Koalitionsvertrag trage nicht ausreichend die Handschrift der CDU, rechnen Beobachter für Sonnabend mit einem kontroversen Parteitag in Wittenburg.

Inwiefern Otts „Entlassung“ tatsächlich nur einigen Facebook-Posts geschuldet war oder ob womöglich auch das parteistrategische Ansinnen dahintersteckt, die aufgewühlte Parteiseele durch die Nominierung einer aus dem Raum Rostock stammenden weiblichen Kandidatin zu beruhigen, wird wohl erst der Parteitag am Sonnabend zeigen.