CORONAVIRUS

Schulen und Kitas zu: Für diese Berufe gilt die Notfallbetreuung in MV

Die Schulen und Kindergärten in MV werden wegen des Coronavirus geschlossen. Für welche Berufsgruppen die Notfallbetreuung gilt und was Eltern, Schüler, Erzieher sowie Lehrer beachten sollten, finden Sie hier.
Wegen der Coronavirus-Pandemie bleiben ab 16.03.2020 in Mecklenburg-Vorpommern Schulen und Kitas flächendeckend geschloss
Wegen der Coronavirus-Pandemie bleiben ab 16.03.2020 in Mecklenburg-Vorpommern Schulen und Kitas flächendeckend geschlossen. Jens Büttner
Neubrandenburg.

Ab dem 16. März werden Einrichtungen der Kindertagesförderung (Krippen, Kindergärten und Horte), Schulen (öffentliche und private Schulen sowie Berufsschulen) und Kindertagespflegestellen in Mecklenburg-Vorpommern geschlossen. Dies gilt bis einschließlich Sonntag, den 19. April 2020.

Der Montag (16. März) ist allerdings noch ein Übergangstag. Wer am Wochenende noch nicht die Betreuung seiner Kinder organisieren konnte, kann am Montag die Kindertageseinrichtung oder Kindertagespflegeperson in Anspruch nehmen. Dies teilte das Sozialministerium mit. Gleichwohl gelte jedoch: Wer ein Kind zu Hause betreuen kann, soll dies auch schon am Montag tun. Nach den Worten von Bildungsministerin Bettina Martin (SPD) wird der Montag auch an den Schulen der Unterstufe noch als Übergangstag gestaltet.

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Ab Dienstag, dem 17. März, gilt das Besuchsverbot grundsätzlich für alle Kinder. Es wird jedoch eine Notfallbetreuung geben. Es gilt für Kinder in Krippen, Kindergärten, Horten sowie die Klassenstufen eins bis sechs. Die Notfallbetreuung sei jedoch nur bei bei dringendem Bedarf und für Kinder von Beschäftigten vorgehalten, die „mit der Wahrnehmung von Aufgaben zur Sicherung und Erhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung betraut sind”, heißt es vom Ministerium.

+++ Diese Veranstaltungen fallen wegen des Coronavirus aus.+++

Dazu zählen zum Beispiel folgende Bereiche bzw. Berufsgruppen:

  • Feuerwehr (Berufsfeuerwehren und Schwerpunktfeuerwehren)
  • Polizei
  • Strafvollzugsdienst
  • Rettungsdienst
  • medizinische Einrichtungen inklusive Apotheken
  • Justizeinrichtungen
  • ambulante und stationäre Pflegedienste
  • stationäre Betreuungseinrichtungen (z. B. für Hilfen zur Erziehung)
  • die Produktion und die Versorgung mit Lebensmitteln und Waren des täglichen Bedarfs
  • Kommunale und Landesbehörden, Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben
  • Einrichtungen und kommunale Unternehmen, soweit notwendig pflichtige Aufgaben und Aufgaben der Daseinsvorsorge (z. B. Wasserversorgung, Abwasser- und Abfallentsorgung, ÖPNV) zwingend wahrzunehmen sind.

Allerdings gilt: Auch alle Kinder von Eltern, die einer der zuvor genannten Berufsgruppen angehören, sollen grundsätzlich zu Hause bleiben. Bei der Notfallbetreuung sollen möglichst kleine Gruppen gebildet werden, um die Ansteckungsgefahr zu reduzieren. Kinder, die sich innerhalb der letzten 14 Tage innerhalb eines Risikogebiets entsprechend der aktuellen Festlegung durch das Robert Koch Institut aufgehalten haben (https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Risikogebiete.html), akut mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 infiziert sind oder Grippesymptome (Husten, Schnupfen oder Fieber) aufweisen, müssen zu Hause bleiben und dürfen nicht in der Notfallbetreuung betreut werden.

 

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Wer entscheidet, für welche Kinder die Notfallbetreuung greift?

Für die Kindertagesförderung (Krippe, Kindergarten, Hort und Kindertagespflege) entscheiden die zuständigen Jugendämter (örtliche Träger der öffentlichen Jugendhilfe), welche Kinder in begründeten Ausnahmefällen in der Notfallbetreuung ab dem 17. März betreut werden können. Damit aber alles möglichst reibungslos verläuft, können die örtlichen Träger der öffentlichen Jugendhilfe die Entscheidungskompetenz jedoch zunächst auf die Träger der Kindertageseinrichtungen und Tagespflegepersonen übertragen.

Eltern, für die eine Notfallbetreuung in Ausnahmefällen in Frage kommen könnte, sollen sich deshalb zunächst an den Träger der Kindertageseinrichtung wenden. Wenn sie einer der Beschäftigungsgruppen angehören und für ihre schulpflichtigen Kinder eine „Notfallbetreuung“ notwendig wird, finden sie sich bitte am Montag in der Schule Ihres Kindes ein und klären das weitere Vorgehen mit der Schulleitung. Der 16. März dient dabei als Tag, um einen geordneten Übergang sicherzustellen.

Angesichts der Schul- und Kitaschließungen in Deutschland wird der Ruf nach schnellen Lösungen für berufstätige Eltern laut, die nicht wissen, wie oder wo sie ihre Kinder betreuen lassen sollen. Es gibt bereits einige Vorschläge, um ihnen zu helfen.

Muss ich das Essen beim Caterer abbestellen?

Ja. Vorsorglich wird eine Abbestellung, wie auch beim Krankheitsfall des Kindes, empfohlen, sofern Eltern hierzu keine andere Mitteilung vom Caterer erhalten.

Muss ich bei der Kindertageseinrichtung oder der Kindertagespflegeperson das Essen abbestellen?

Nein, für den Zeitraum der Untersagung des Besuchs der Kinder ist gegenüber dem Träger der Kindertageseinrichtungen oder der Kindertagespflegepersonen eine gesonderte Abmeldung für die Verpflegung nicht erforderlich.

Unseren allgemeinen Ratgeber "Coronavirus in MV – Was Sie jetzt beachten müssen. Finden Sie hier."

Muss ich als Beschäftigte oder als Beschäftigter in einer Kindertageseinrichtung oder als Kindertagespflegeperson ab dem 16. März 2020 arbeiten?

Ja. Alle in einer Kindertageseinrichtung beschäftigten Personen und Kindertagespflegepersonen, die von ihrem Arbeitgeber nicht freigestellt worden sind, müssen ab dem 16. März 2020 weiterhin ihrer Tätigkeit nachgehen. Dies gilt nicht für Personen, die selbst erkrankt sind. Denn: Für die Notfallbetreuung werden das pädagogisches Personal und die Tagespflegepersonen benötigt. Auch Personen, die zunächst zu Hause sein sollten, könnten zu einem späteren Zeitpunkt in der Notfallbetreuung tätig werden. Hierüber entscheidet der jeweilige Arbeitgeber.

Was gilt für Lehrer?

Am 16. März 2020 finden sich alle Kolleginnen und Kollegen ihrer Schule und vom Schulträger oder von weiteren Trägern gestellte Beschäftigte, die nicht selbst erkrankt sind, in der Schule ein. Die Lehrer sind weiter im Dienst und versuchen von zu Hause aus, über eine mobile Unterrichtsversorgung mittels Internet Lehrstoffe zu vermitteln. Im Verein aller Bundesländer werde dafür gesorgt, dass die Schüler der oberen Klassen trotz der besonderen Umstände ihre Abschlüsse machen können und diese auch anerkannt werden.

Wer sollte nicht für die Notfallbetreuung eingesetzt werden?

Personen, die 60 Jahre oder älter sind, Vorerkrankungen aufweisen, schwerbehindert oder schwanger sind, sollten für die Notfallbetreuung nicht eingesetzt werden. Auch Personen, die sich innerhalb der letzten 14 Tage innerhalb eines Risikogebiets aufgehalten haben, akut mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 infiziert sind oder Grippesymptome (Husten, Schnupfen oder Fieber) aufweisen, müssen zu Hause bleiben.

Wie ist die rechtliche Situation für Eltern?

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund forderte die Arbeitgeber auf, ihren Beschäftigten entgegenzukommen und mit ihnen „flexible Lösungen” zu finden. Diese gelte auch für die Kommunen. Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg sagte der „Welt”: „Es wäre sicher hilfreich, wenn die zuständigen Landesbehörden entsprechende Absprachen mit den Arbeitgeberverbänden anstreben würden.”

Er wies auf den Paragrafen 616 des Bürgerlichen Gesetzbuches hin, der vorsehe, „dass unter bestimmten Umständen Eltern wegen einer Krankheit oder Betreuungsnotwendigkeit ihres Kindes vorübergehend der Arbeit fernbleiben dürfen”. Dort heißt es, dass man einen Vergütungsanspruch nicht verliert, wenn man die vereinbarte Dienstleistung ohne eigenes Verschulden „für eine verhältnismäßig nicht erhebliche Zeit” nicht erbringen kann. Allerdings kann dieser Paragraf im jeweiligen Arbeits- oder Tarifvertrag auch geändert oder explizit ausgeschlossen werden. Mehr Informationen dazu hier.

Die erste Maßnahme sollte aber immer sein, mit dem Arbeitgeber gemeinsam eine Lösung zu finden – etwa Überstunden abzubauen, im Homeoffice (Details s. nächste Frage) zu arbeiten oder Urlaub zu nehmen.

In eigener Sache: Wegen der Corona-Krise hat der Nordkurier eine Sonderausgabe gedruckt und an alle Haushalte im Verbreitungsgebiet verteilt. Das Extrablatt ist hier zusätzlich als kostenloser Download verfügbar.

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