Ralf Borschke ist Landtagsabgeordneter der Fraktion "Bürger für Mecklenburg-Vorpommern".
Ralf Borschke ist Landtagsabgeordneter der Fraktion „Bürger für Mecklenburg-Vorpommern”. Daniel Bockwoldt
In seiner Zeit als AfD-Politiker

Schweriner Abgeordneter verbreitete Holocaust-Leugnung

Der Landtagsabgeordnete Ralf Borschke hat in seiner Zeit als AfD-Politiker einen Artikel verbreitet, in dem der Holocaust relativiert und die Vergasung von Juden auf deutschem Boden geleugnet wird. Borschke distanziert sich von den Aussagen des Textes.
Schwerin

Der Abgeordnete Ralf Borschke, der für die BMV-Fraktion im Schweriner Landtag sitzt, hat im Jahr 2014 auf seiner offiziellen Facebookseite Leugnungen des Holocaust verbreitet. Borschke hat die Verbreitung des Materials gegenüber dem Nordkurier bereits eingeräumt.

In dem Artikel, den Borschke verbreitete, heißt es unter anderem: „In überhaupt keinem einzigen KZ auf deutschem Boden gab es jemals eine Gaskammer, in der Juden vergast worden wären”. In derselben Woche veröffentlichte Borschke außerdem ein Lied des rechtsextremen Liedermachers und NPD-Politikers Frank Rennicke. Der Titel des Liedes ist „Der Väter Land” und wird auf der Videoplattform YouTube mit „Was ist Deutschland” betitelt. Holocaust-Leugnung und ein Musikvideo des rechtsextremen Liedermachers Frank Rennicke: das Facebook-Profil von Ralf Borschke im Jahr 2014.

In dem Musikvideo, das Borschke teilte, sind neben dem Titelbild, das die schwarz-weiß-rote Flagge des Deutschen Reiches zeigt, weitere Bilder zu sehen, die rechtsextremes Gedankengut transportieren. Dazu gehört eine Karte des Deutschen Reiches in den Grenzen von 1871 bis 1918, ein Bild von Trommlerjungen der Hitlerjugend und eine Sammlung von Zeitungsausschnitten über „kriminelle Ausländer”. Frank Rennicke ist eine Schlüsselfigur der rechtsextremen Szene in Deutschland und Mitbegründer der 2008 verbotenen Organisation „Verein zur Rehabilitierung der wegen Bestreitens des Holocaust Verfolgten”.

Ex-Parteigenossen bei der AfD heute "schmierige Kollegen"

Borschke erklärt die Verbreitung des Materials mit seiner Unerfahrenheit im Umgang mit der sozialen Plattform Facebook. „Die Leugnung des Holocaust liegt mir völlig fern, das ist ungeheuerlich, ich distanziere mich voll davon”, sagte der 59-Jährige dem Nordkurier am Montag. Er habe sein Facebook-Konto zum Zeitpunkt der Veröffentlichung gerade erst erstellt und keine Erfahrung mit dem Teilen und Verbreiten von Artikeln gehabt. Das Material habe er auf sein Facebook-Profil geladen, um es zu einem späteren Zeitpunkt studieren zu können. Dass es damit öffentlich gemacht würde, habe er nicht gewusst.

Auch von den Inhalten der Lieder des Rechtsextremisten Rennicke distanziert sich Borschke: „Ich wusste nicht, von wem das Lied war, und als ich es herausfand, habe ich es umgehend gelöscht”. Dass Borschke überhaupt Zugang zu diesem Material gehabt habe, zeige, „mit welch schmierigen Kollegen ich damals Kontakt hatte”. Damit bezieht er sich auf seine ehemaligen Parteigenossen der AfD.

Ralf Borschke war von 1998 bis 2008 Mitglied der CDU. 2013 trat er in die damals neu gegründete AfD ein und besetzte seit 2014 verschiedene kommunalpolitische Ämter im Landkreis Vorpommern-Rügen. 2016 zog Borschke über die AfD-Landesliste in den Schweriner Landtag ein, verließ die AfD-Fraktion im September 2017 aber wieder. Gemeinsam mit den ehemaligen AfD-Landtagsabgeordneten Matthias Manthei, Christel Weissig und Bernhard Wildt gründete er eine neue Landtagsfraktion, die „Bürger für Mecklenburg-Vorpommern” (BMV). Die Einträge sind mittlerweile von Borschkes Facebookseite gelöscht.

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