GEHEIMDIENST

Schwesig im Fadenkreuz rechtsextremer Bundeswehr-Soldaten?

Bei einem rechtsextremen Reservisten wurden private Informationen über Politiker und Promis gefunden. Darunter: MV-Ministerpräsidentin Manuela Schwesig.
MV-Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) taucht auf einer beunruhigenden Liste eines rechtsextremen Bundeswehr-Reser
MV-Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) taucht auf einer beunruhigenden Liste eines rechtsextremen Bundeswehr-Reservisten auf. Büttner/Schamberger/NK-Combo
Schwerin.

Der Bundeswehrgeheimdienst MAD hat bei einem rechtsextremen Reservisten eine Liste mit Informationen über 17 Politiker und Prominente gefunden, berichtet der „Spiegel”. Gegen den Unteroffizier aus Niedersachsen wurde umgehend ein Uniformtrage- und Dienstverbot verhängt, so das Magazin. Die Ermittler stufen den Mann dem Bericht zufolge als „eindeutig rechtsextrem” ein.

Private Informationen – auch von Schwesig

Auf den Datenträgern des Verdächtigen wurde die detaillierte Liste gefunden, die mit Handynummern und teilweise Privatadressen von Politikern und Prominenten bestückt sei. Beunruhigend: Neben SPD-Bundesprominenz wie Außenminister Heiko Maas, Vizekanzler Olaf Scholz und Familienministerin Franziska Giffey soll auch Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (auch SPD) darauf zu finden sein.

Der Bundeswehrgeheimdienst sei dem Unteroffizier auf die Schliche gekommen, als er sich an zwei rechtsextremen Chat-Gruppen beteiligte habe, berichtet der Spiegel. Dort seien rechtsextremes Propagandamaterial und Hetzschriften ausgetauscht worden.

Handelt es sich um eine Todesliste?

Die Ermittler prüfen laut Spiegel nun, ob der Reservist und/oder die anderen Chat-Teilnehmer gewaltsame Aktionen gegen die Politiker von der Liste vorbereitet haben.

Der Fund erinnert an Listen, die 2017 nach der Festnahme des rechtsextremen Soldaten Franco A. gemacht wurden. Auch damals wurde befürchtet, dass Anschläge auf Politiker vorbereitet wurden, mindestens eine Person soll sogar schon ausgespäht worden sein. Der Prozess wegen Terrorverdachts gegen Franco A. soll im Herbst in Frankurt/Main beginnen.

Zugang zu Waffen umgehend verwehrt

Der jetzt verdächtigte Unteroffizier aus Niedersachsen sei sofort aus einer laufenden Reserveübung der Truppe herausgenommen worden, heißt es im Spiegel. So solle verhindert werden, dass er weiterhin Zugang zu Waffen und Munition habe.

Auch Linke und Grüne und Til Schweiger

Neben den genannten Politikern sollen auch die Sozialdemokraten Malu Dreyer (Ministerpräsidentin Rheinland-Pfalz) und Ex-Parteichef Martin Schulz auf der Liste zu finden sein. Von den Grünen finden sich dort laut Spiegel die Parteichefs Annalena Baerbock und Robert Habeck sowie Ex-Parteichef Cem Özdemir. Auch die Linken-Politiker Katja Kipping, Gregor Gysi und Dietmar Bartsch und FDP-Chef Christian Lindner tauchten auf, außerdem der Schauspieler Til Schweiger.

Das Verteidigungsministerium hat den Fall am Montagabend bestätigt. „Wir haben Kenntnis von einem Fall eines Reservisten, bei dem der Verdacht der Mitgliedschaft in rechtsextremen Chatgruppen besteht“, wird ein Sprecher zitiert. Details wurden wegen der laufenden Ermittlungen nicht preisgegeben.

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