Manuela Schwesig bei der Video-Schaltkonferenz zur Entwicklung der Corona-Pandemie mit Bundeskanzlerin Angela Merkel.
Manuela Schwesig bei der Video-Schaltkonferenz zur Entwicklung der Corona-Pandemie mit Bundeskanzlerin Angela Merkel. Jens Büttner
Coronavirus

Schwesig: „Nicht im Wochenrhythmus die Schrauben anziehen”

Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hat sich im ZDF-„Morgenmagazin” gegen eine Verschärfung der aktuellen Corona-Regeln ausgesprochen – und gegen eine Lockerung.
dpa
Schwerin

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) verteidigt den Aufschub weiterer Anti-Corona-Maßnahmen durch Bund und Länder. „Wir haben vor 14 Tagen den privaten Bereich stark eingeschränkt”, sagte die SPD-Politikerin am Dienstag im ZDF-„Morgenmagazin”. „Man kann nicht im Wochenrhythmus die Schrauben anziehen.” Es müsse stattdessen ein Gesamtkonzept für Dezember und Januar geben.

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Von Anfang an habe man gesagt, dass das Treffen am Montag nur eine Zwischenbilanz sein könne, sagte Schwesig weiter. Man könne zu diesem Zeitpunkt weder über Lockerung noch Verschärfung reden. Schwesig hatte sich bereits vor dem Treffen am Montag gegen neue Maßnahmen ausgesprochen.

Bund und Länder hatten sich am Montag darauf verständigt, für die nächsten Tage erst einmal keine weiteren Verbote und verbindlichen Beschränkungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie zu erlassen. Am 25. November soll es weitere Beratungen und – wenn die Zahl der Infizierten und schwer Erkrankten bis dahin nicht stark gesunken ist – womöglich auch weitere rechtlich bindende Einschränkungen geben.

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MV-Gipfel berät über weiteres Vorgehen

Am Dienstag soll bei einem MV-Gipfel über die weiteren Schritte in der Corona-Krise in Mecklenburg-Vorpommern beraten werden. Dazu wollen sich die Vertreter von Landesregierung, Kommunen, Sozialverbänden, Wirtschaft und Gewerkschaften per Video zusammenschalten.

Beschlüsse sind nicht zu erwarten. Trotz sinkender Corona-Infektionszahlen in den vergangenen Tagen in MV wird nicht mit einer Aufweichung des bis Ende November geltenden Teil-Shutdowns gerechnet, allerdings auch nicht mit Verschärfungen. „Es bleibt bei der rechtlichen Grundlage”, sagte Schwesig bereits am Montagabend.

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Sie appellierte an die Menschen, ihre Kontakte weiterhin so weit wie irgend möglich einzuschränken. Auch nach dem Ende des aktuellen Teil-Lockdowns sollte es ihrer Meinung nach Beschränkungen geben. Schwesig sagte: „Wir sollten versuchen, dass wir grundsätzlich im Dezember und Januar streng sind, auch was die Kontakte angeht, aber über Weihnachten und den Jahreswechsel mehr Kontakte ermöglichen.”

Partys zu Silvester

Es werde keine rauschende Silvesterparty am Brandenburger Tor geben, aber es sollte aus ihrer Sicht möglich sein, sich mit Freunden und Familie treffen zu können. „Aber dann muss man wissen, dann muss es im Januar wieder Einschränkungen geben, denn es ist leider so, dass die Treffen unter Freunden und in der Familie am gefährlichsten sind.”

Der bis Ende November geltende Teil-Shutdown wirkt in MV offenbar: Am Montag waren in Mecklenburg-Vorpommern erneut weniger Corona-Infektionen gemeldet worden. Das Landesamt für Gesundheit und Soziales registrierte 30 neue Fälle nach 46 am Montag vergangener Woche. Bereits am Wochenende hatten die Zahlen mit 146 niedriger gelegen als eine Woche zuvor (163). Die Sieben-Tage-Inzidenz, also der Wert der Corona-Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb einer Woche, liegt landesweit bei 41,2. Am Sonntag betrug er noch 41,9 und vor einer Woche knapp über 50.

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Das Kabinett will nach dem MV-Gipfel am Dienstag noch über die geplante Rekommunalisierung des Krankenhauses Crivitz (Landkreis Ludwigslust-Parchim) beraten. Das Land ist bereit, die Übernahme von Mediclin durch den Landkreis mit sechs Millionen Euro zu unterstützen, wie ein Sprecher sagte.

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