Neuverhandlung

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Schwesig unterstützt Nahles-Vorstoß in Sachen Maaßen

Der bisherige Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen soll zum Staatssekretär befördert werden.
Der bisherige Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen soll zum Staatssekretär befördert werden.
Michael Kappeler

Der bisherige Verfassungsschutz-Chef Hans-Georg Maaßen soll zum Staatssekretär befördert werden. SPD-Chefin Andrea Nahles will die Entscheidung neu verhandeln.

MV-Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) begrüßt den Vorstoß der SPD-Bundesvorsitzenden Andrea Nahles für Neuverhandlungen über die Zukunft des bisherigen Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen. „Die Entscheidung, Herrn Maaßen einerseits aus mangelndem Vertraue abzuberufen und andererseits zum Staatssekretär zu befördern, hat zu viel Kritik und Vertrauensverlust in der Bevölkerung geführt”, sagte Schwesig laut Mitteilung ihrer Partei vom Freitagabend.

„Deshalb muss es erneut Gespräche geben und eine vernünftige Lösung gefunden werden.” Schwesig ist die SPD-Vorsitzende von Mecklenburg-Vorpommern und zugleich stellvertretende Bundesvorsitzende ihrer Partei.

 

 

Nahles hatte Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) gebeten, die geplante Beförderung Maaßens angesichts des massiven Widerstands in ihrer Partei neu zu verhandeln. Merkel und Seehofer signalisierten Gesprächsbereitschaft. Man wolle „im Laufe des Wochenendes” eine „gemeinsame, tragfähige Lösung” finden, sagte Merkel am Abend in München.

Kommentare (3)

Herr Maaßen wird jetzt wohl zerissen werden. Nahles, Frau Schwesig und die SPD im Allgemeinen benötigen also publicity. Herr Maaßen hat das in der Form nun wirklich nicht verdient. Seine Meinung vertretend, Rückgrat zeigend, Neutralität wahrend und den Oberen widersprechend;. Nun wird er wohl geopfert werden. Macht mal so weiter! Der Wähler wird es vergelten!

pol. Nachhaltiges nichts vorzeigbar., Handlungen von unrealistischem Wunschdenken geprägt - zwei unbedeutende Nachtwandler welche unsere politische Landschaft wirklich nicht braucht

Nun Ja Frau Nahles wurde doch schon ein mal des Königs Mörder bezichtigt innerhalb der SPD. Hat mandas vergessen in dieser Partei. Als SPD -mitglied müsste man sich doch schämen. Dieses Schmierentheater ist doch wohl das letzte. Vielleicht sollte Frau Schwesing mal daran denken.