Neuverhandlung
Schwesig unterstützt Nahles-Vorstoß in Sachen Maaßen
Schwerin / Lesedauer: 1 min
MV-Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) begrüßt den Vorstoß der SPD-Bundesvorsitzenden Andrea Nahles für Neuverhandlungen über die Zukunft des bisherigen Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen. „Die Entscheidung, Herrn Maaßen einerseits aus mangelndem Vertraue abzuberufen und andererseits zum Staatssekretär zu befördern, hat zu viel Kritik und Vertrauensverlust in der Bevölkerung geführt”, sagte Schwesig laut Mitteilung ihrer Partei vom Freitagabend.
„Deshalb muss es erneut Gespräche geben und eine vernünftige Lösung gefunden werden.” Schwesig ist die SPD-Vorsitzende von Mecklenburg-Vorpommern und zugleich stellvertretende Bundesvorsitzende ihrer Partei.
Nahles hatte Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) gebeten, die geplante Beförderung Maaßens angesichts des massiven Widerstands in ihrer Partei neu zu verhandeln. Merkel und Seehofer signalisierten Gesprächsbereitschaft. Man wolle „im Laufe des Wochenendes” eine „gemeinsame, tragfähige Lösung” finden, sagte Merkel am Abend in München.