NAHLES-NACHFOLGE

Schwesig will nicht für SPD-Vorsitz kandidieren

MV-Ministerpräsidentin Manuela Schwesig will nicht für den SPD-Vorsitz kandidieren. Auch Malu Dreyer, Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, will sich nicht bewerben.
dpa
Manuela Schwesig und Malu Dreyer wollen nach dem Rücktritt von Parteichefin Andrea Nahles nicht für den SPD-Vorsitz kandidieren.
Manuela Schwesig und Malu Dreyer wollen nach dem Rücktritt von Parteichefin Andrea Nahles nicht für den SPD-Vorsitz kandidieren. Wolfgang Kumm
Berlin.

Die SPD-Vize Manuela Schwesig und Malu Dreyer wollen nach dem Rücktritt von Parteichefin Andrea Nahles nicht für den Vorsitz kandidieren. Sie würden die Partei nur für den Übergang bis zu einer Vorsitzenden-Neuwahl führen, kündigten die Ministerpräsidentinnen von Mecklenburg-Vorpommern und Rheinland-Pfalz am Montag in Berlin an.

Die beiden SPD-Politikerinnen sollen einem Trio angehören, dass die SPD kommissarisch führen soll. Dritter im Bunde ist der hessische SPD-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel.

Nahles hatte ihren Rückzug nach nur 13 Monaten an der Parteispitze am Sonntagmorgen in einem kurzen Schreiben an die Parteimitglieder angekündigt. „Die Diskussion in der Fraktion und die vielen Rückmeldungen aus der Partei haben mir gezeigt, dass der zur Ausübung meiner Ämter notwendige Rückhalt nicht mehr da ist”, heißt es darin. Nahles wird auch ihr Bundestagsmandat niederlegen und sich damit komplett aus der Bundespolitik zurückziehen.

Mecklenburg-Vorpommerns SPD-Vize Stefan Sternberg zollte Schwesig für ihre Entscheidung, kommissarisch mit die Führung der Bundespartei zu übernehmen, Achtung. „Es ist richtig, in solch einer schwierigen Situation Verantwortung zu übernehmen und sich nicht wegzuducken”, sagte der Landrat des Kreises Ludwigslust-Parchim am Montag. Der Landesvorstand sei mit einem Landesgeneralsekretär und drei Stellvertretern so aufgestellt, dass er Schwesig in der Zeit des Übergangs bei Bedarf den Rücken im Land frei halten könne. 

Zurückhaltend äußerte sich Sternberg zum Bestand der großen Koalition in Berlin. „Wenn wir unsere Ziele umsetzen können, dann sollten wir das Bündnis fortführen, wenn nicht und der Streit weiter anhält, rasch über ein Ende nachdenken”, sagte Sternberg. Die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer hatte erst am Montag den Plänen der SPD für eine Grundrente ohne Bedürftigkeitsprüfung eine erneute Absage erteilt.

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