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Sellering: In Flüchtlingskrise müssen alle das Äußerste geben

Diese Flüchtlingsfamilie in Rostock will nicht in MV bleiben und macht sich auf den Weg nach Schweden.
Diese Flüchtlingsfamilie in Rostock will nicht in MV bleiben und macht sich auf den Weg nach Schweden.
Jens Büttner

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsident macht in der Flüchtlingsfrage Druck auf die Kommunen. Zudem sollten Menschen aus den Balkanstaaten nach Ablehnung ihres Asylantrags schneller abgeschoben werden.

Die weiter wachsende Zahl von Flüchtlingen in Deutschland erfordert nach Überzeugung von Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsident Erwin Sellering (SPD) von Bund, Ländern und Kommunen unkonventionelles Handeln und pragmatische Lösungen. "Wir befinden uns in einer Verantwortungsgemeinschaft, in der jeder das Äußerste geben muss. Keiner kann mehr so tun, als hätten wir normale Zeiten", sagte Sellering am Dienstag in Schwerin. Unmittelbar vor der Sondersitzung der Länderregierungschefs mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) zur Flüchtlingspolitik forderte Sellering mehr Personal für das Bundesamt für Migration und damit schnellere Verfahren. Abgelehnte Asylbewerber etwa aus Balkanstaaten sollten rasch abgeschoben werden. "Das Signal muss klar sein: Wer keine Aussicht auf Aufnahme hat, sollte sich erst gar nicht auf den Weg machen", erklärte Sellering.

An dem Sondertreffen im Kanzleramt nehmen neben Kanzlerin und Ministerpräsidenten auch mehrere Bundesminister sowie der Präsident des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge teil. Vorher wird das Bundeskabinett über die Asyl- und Flüchtlingspolitik beraten. Das Thema wird auch im Mittelpunkt eines anschließenden Treffens Merkels mit Österreichs Bundeskanzler Werner Faymann stehen.

Kommentare (1)

so langsam sollten die Damen und Herren Politiker erst einmal das Wort Flüchtling Definieren hier ist es nachzulesen https://www.bmz.de/de/was_wir_machen/themen/Sonderinitiative-Fluchtursachen-bekaempfen-Fluechtlinge-reintegrieren/hintergrund/definition_fluechtling/index.html