#SPDBPT19

▶ So reagiert der Nordosten auf SPD-Parteitag in Berlin (Videos)

Wie geht es mit der SPD weiter? Bleibt die GroKo bestehen? Delegierte aus MV und Brandenburg schätzen den SPD-Bundesparteitag in Video-Statements ein.
Delegierte aus MV und Brandenburg schätzen den SPD-Bundesparteitag in Video-Statements ein.
Delegierte aus MV und Brandenburg schätzen den SPD-Bundesparteitag in Video-Statements ein. Carsten Korfmacher
Berlin.

Auf dem SPD-Bundesparteitag am Wochenende in Berlin demonstrierten die Genossen Einigkeit. Die große Mehrzahl der rund 600 Delegierten vor Ort stellte sich hinter den Parteivorstand, der eine Fortsetzung der Großen Koalition unter Vorbehalt will.

Mehr lesen: Die Sozialdemokraten haben einen neuen Parteivorstand. Mecklenburg-Vorpommern und Brandenburg sind dort zukünftig prominent vertreten. Es gab einige Überraschungen.

Ein Richtungsstreit blieb aus, stattdessen stärkten die Sozialdemokraten den neuen Parteichefs Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans den Rücken. Frank Junge, Bundestagsabgeodneter aus Wismar, verbucht den Parteitag daher als vollen Erfolg. Er wendet sich aber auch an die Kritiker in der SPD:

[Video]

Wird die Groko doch noch platzen? Der Prenzlauer SPD-Bundestagsabgeordnete und Groko-Befürworter Stefan Zierke beurteilt die anstehenden Gespräche mit der Union über die Zukunft der Großen Koalition:

[Video]

Mit MV-Kultusministerin Bettina Martin, Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke, der Potsdamer Landtagsabgeordneten Klara Geywith als Partei-Vize und dem Wirtschaftswissenschaftler Gustav Horn aus Bad Belzig sind vier Sozialdemokraten aus dem Nordosten in den Parteivorstand gewählt worden. Neben diesen personellen Erfolgen ist die MV-Landtagsabgeordnete Nadine Julitz aus Waren auch mit der inhaltlichen Arbeit der Genossen aus dem Nordosten zufrieden:

[Video]

Wie Julitz in ihrem Video-Statement erwähnte, brachten die Delegierten aus MV am Samstag eine Änderung zu einem Antrag des Parteivorstandes ein, der sich mit bezahlbarem Wohnen in Stadt und Land auseinandersetzt.

Erlass der DDR-Altschulden gefordert

Diese Änderung sieht unter anderem vor, die Gemeinnützigkeit von Wohnungsgesellschaften wiedereinzuführen. Außerdem sollen aus öffentlichen Mitteln geförderte Wohnungen deutlich länger an einen sozialen Zweck gekoppelt werden als dies bisher der Fall war. Darüber hinaus fordert der MV-Landesverband einen Erlass der DDR-Altschulden, die viele ostdeutsche Wohnungsbau-Unternehmen noch heute belasten.

Der Wohnungsmarkt dürfe „eben kein Markt der freien wirtschaftlichen Kräfte sein”, sagte die Greifswalderin Monique Wölk, die MV in der sozialdemokratischen Arbeitsgemeinschaft für Bildung vertritt. Stattdessen müsse „gezielt das Zusammenleben der verschiedenen sozialen Gruppen in den Städten” gefördert werden. Wölk warb außerdem für die Einführung eines bundesweiten Mindestpersonalschlüssels für Kitas:

[Video]

 

Stadt. Land. Klassik! - Konzert in Berlin

Kommende Events in Berlin (Anzeige)

zur Homepage