Austritt
SPD-Politiker Friedriszik wirft Reservistenverband Extremismus vor

Der SPD-Landtagsabgeordnete Dirk Friedriszik hat seine Mitgliedschaft im Reservistenverband der Bundeswehr gekündigt.
Der SPD-Landtagsabgeordnete Dirk Friedriszik hat seine Mitgliedschaft im Reservistenverband der Bundeswehr gekündigt.
Jens Büttner

Ehemalige Bundeswehrsoldaten in MV sollen ein rechtsextremistisches Netzwerk gegründet haben. Die Spitze des Verbandes soll das zumindest dulden.

Der SPD-Landtagsabgeordnete Dirk Friedriszik hat seine Mitgliedschaft im Reservistenverband der Bundeswehr gekündigt. Seine Begründung: „Der ehemalige Vorsitzende des Landesverbandes, Helge Stahn, hatte sich zum Ziel gesetzt, rechtsextremistische Mitglieder aus dem Verband zu entfernen”, sagte Friedriszik am Dienstag in Schwerin. „Doch dieser Kampf ging verloren und wird von seinem Nachfolger offenbar auch nicht fortgesetzt. Stattdessen existieren die alten Netzwerke von Rechtsextremisten weiter und dehnen sich auch aus.“

Daher könne er es mit seinem Gewissen nicht vereinbaren, diesem Verband weiterhin anzugehören. „Gleichzeitig will ich aber festhalten, dass selbstverständlich nicht alle Mitglieder des Reservistenverbandes Rechtsextreme sind. Doch offensichtlich haben die fleißigen und demokratischen Kräfte die Geschicke des Verbandes nicht mehr in der Hand“, so der ehemalige Berufssoldat. Er bedauere aufrichtig, dass „die Unterwanderung des Landesverbandes durch Rechtsextreme“ nicht rechtzeitig unterbunden worden sei und fordere alle Demokraten zur Wachsamkeit auf.

Nähere Angaben machte Friedriszik bislang noch nicht. Der Sozialdemokrat ist Mitglied in der parlamentarischen Kontrollkommission des Landtages. Das exklusive vierköpfige Gremium überwacht die Arbeit des Verfassungsschutzes und wird vom Inlandsgeheimdienst über aktuelle Entwicklungen in der extremistischen Szene informiert. Die Mitglieder unterliegen der Geheimhaltungspflicht. Auf Grund dessen könne er er zur Zeit auch keine Details nennen, sagte Friedriszik. Vom Landes-Reservistenverband war keine Stellungnahme zu erhalten.