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Touristen müssen ausreisen – Schwesig nennt Details zu Corona-Regeln

Die Corona-Lage in MV kommt nicht zur Ruhe. Manuela Schwesig verkündete in der Nacht zu Sonnabend den neuesten Stand zu Ausnahmeregeln und Wirtschaftshilfen. Für Touristen gibt es eine Übergangsregelung.
Ministerpräsidentin Manuela Schwesig gab am späten Freitagabend überraschend eine Pressekonferenz.
Ministerpräsidentin Manuela Schwesig gab am späten Freitagabend überraschend eine Pressekonferenz. Jens Büttner
Schwerin ·

Steigende Infektionszahlen, drei Landkreise als Risikogebiete – der Traum, Corona könne weiter einen Bogen um MV machen, ist vorbei. Kurzfristig hatte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) in der Nacht zu Samstag zu einer virtuellen Pressekonferenz geladen. Bis kurz vor Mitternacht hatte die Landesregierung per Videoschalte mit Vertretern aus Wirtschaft, Gewerkschaften, Kommunen und Sozialverbänden über die neuen Verordnungen beraten, die ab Montag gelten sollen.

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Schwesigs nächtlicher Appell

Die neuen, erneut verschärften Corona-Regeln seien bereits als Verordnung beschlossen, die am Sonnabend veröffentlicht werde. “Die zweite Corona-Welle verläuft heftig“, so Schwesig zum Auftakt ihres Statements und appellierte an die Bürger des Landes, die Gesundheitsgefahren wieder ernster zu nehmen. „Wir müssen alle im November die Kontakte einschränken. Dazu gehört, dass wir nur noch mit Personen unseres und eines weiteren Hausstandes unterwegs sein dürfen“, so die Ministerpräsidentin. Um die Ausbreitung des Coronavirus zu verlangsamen, würden in Mecklenburg-Vorpommern alle Beschlüsse umgesetzt, die vor wenigen Tagen in Berlin angekündigt wurden. Auch der Besuch von Museen, Gedenkstätten und Zoos wird eingeschränkt. Nur Außenbereiche seien ab Montag noch nutzbar. 

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Ausnahmen für Kinder und Jugendliche

Musik- und Kunstschulen sollen ihre Angebote für Kinder und Jugendliche bis 18 Jahre aufrecht erhalten. Der Schulsport könne weitergehen – selbst in den sonst geschlossenen Schwimmhallen. Aber auch Vereinssport bleibt für Minderjährige erlaubt. Damit sollen Familien von Auswirkungen des Lockdowns entlastet werden. Auch dort gelte es aber aufzupassen, damit sich Lehrer und Trainer möglichst nicht anstecken. Es liege in der Hand der Landräte, den Kinder- und Jugendsport im Einzelfall doch einzuschränken oder ganz zu verbieten. Aus dem anschließenden Statement von Landrat Stefan Sternberg (SPD, Ludwigslust-Parchim) wurde deutlich, dass mit solchen Verboten zumindest für einzelne Regionen zu rechnen ist.

Im privaten Bereich seien sportliche Aktivitäten nur mit Mitgliedern des eigenen Hausstandes oder maximal zu zweit erlaubt. „Mannschaftssport ist im November nicht möglich“, so Schwesig.

Touristen müssen ausreisen

Schwesig äußerte sich auch zum deutschlandweiten Tourismusstopp. Deutschlandweit dürfen Hotels, aber auch Betreiber von Ferienwohnungen ab Montag nicht mehr an Touristen vermieten. Für alle, die bereits Reisen gebucht oder angetreten haben, gibt es eine Übergangsregelung. Wer seine Reise bereits angetreten hat oder noch bis einschließlich Freitag gebucht hat, der dürfe noch bis zum 5. November in MV bleiben. „Wer am Samstag noch bucht oder anreist, der kann nur bis Sonntag bleiben“, erläuterte sie. Betroffene Unternehmen hatten bereits bemängelt, dass nicht klar sei, wie dieser Übergang geregelt wird. Schwesig verteidigte das Tempo. Eine solche Verordnung sei komplex, weil sie letztlich alle Bereiche des Lebens betreffe, zudem habe man explizit die Debatte des Themas im Landtag am Donnerstag abwarten wollen.

Verschärfte Einreiseregeln

Weder Tagestourismus noch Übernachtungen seien in MV über den November erlaubt. Auch Familienreisen und die Übernachtung bei Freunden werden eingeschränkt beziehungsweise ganz verboten. Aus anderen Bundesländern seien nur noch Besuche erlaubt, die sich innerhalb der sogenannten Kernfamilie abspielen. "Wir kommen da zu der Regelung zurück, die auch im Frühjahr galt", so Schwesig. Sie ließ offen, ob es - wie ebenfalls im Frühjahr - Kontrollen an den Landesgrenzen geben werde. Enge Ausnahmeregeln von diesen Besuchseinschränkungen würden für Trauungen (mit maximal 10 Personen), Beisetzungen (mit maximal 20 Personen) gelten.

Hilfen für Unternehmen noch unklar

Diffus blieb Schwesig beim Thema Wirtschaftshilfen. Landes- und Bundesregierung würden die Umsetzung der zugesagten Hilfen noch rechtlich prüfen. „Ich weiß, dass sich viele für diese rechtlichen Aspekte nicht interessieren, aber wenn die Hilfen kommen, muss das sicher sein, dass alles sauber geklärt ist“, so die Regierungschefin. Sie rechne damit, dass die Details zu den Wirtschaftshilfen im Laufe des Wochenendes geklärt werden. „Es gibt die klare Zusage des Bundes, dass es Hilfen gibt, die sich am Umsatz des Novembers 2019 orientieren und davon 75 Prozent betragen“, so Schwesig. Sie und andere Ministerpräsidenten hätten den Schließungen nur auf Basis dieser Zusage zugestimmt. „Die Bundesregierung muss jetzt ihren Beitrag leisten und das muss schnell gehen“, sagte sie weiter. Das Land plane, die Hilfe des Bundes um weitere fünf Prozentpunkte aufzustocken.

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Kommentare (5)

Diese Regelei zu veröffentlichen, wenn in "drei Stunden" eh schon wieder was ganz anderes gilt?
Diese Touristen bis dann, Touristen mit blauen Schuhen bis dann. Schwarzhaarige, oh Entschuldigung, dunkelhaarige dürfen nur noch mit dem Fahrrad einreisen. Kinder dürfen trainieren, Erwachsene könnten dran sterben. Arbeiten ist ausdrücklich erwünscht, da weniger letal als das wöchentliche Fußballtraining. Dieses Thema hat man bewusst ausgeklammert oder man hat es schlichtweg vergessen noch strenger zu reglementieren?!
Erinnert mich stark an das Haus was verrückt macht bei Asterix. Dieses Haus scheint in jeder Landeshauptstadt zu stehen.
Welcher von den vielen Blockwartanwärtern und Neu-Abschnittsbevollmächtigten soll sich denn dieses Glanzstück an "Verregelung" noch merken?

So langsam wird es wirklich unglaubwürdig. Trotz dass sich kaum ein Unternehmen geschweige denn Schulen oder nur der tägliche Schülerverkehr an irgendwelche Hygienekonzepte hält, wird suggeriert, dass man sich Corona nur in der Freizeit und im privaten Umfeld einfängt. Was für ein Quatsch! Man darf seine Familie nicht mehr zusammen sehen, aber mit 24 fremden Leuten im Klassenzimmer zu sitzen, 60 weitere im Bus zu treffen oder mit etlichen Kontakten auf Arbeit zu tun zu haben, ist gar kein Problem! Hier wird die Farce aufrecht erhalten, man könnte das Virus kontrollieren. Man wird erkennen, dass es sich nicht kontrollieren lässt.

Wenn der 30.11,2020 vorbei ist,ist dann die Pandemie aus Deutschland soweit reduziert, dass man beschwingt die Weihnachtszeit angehen kann oder was denkt sich die Obrigkeit dann aus ?

wegen ihrer neuen Verordnung hat mich jetzt der Pensionswirt trotz der 4.500 EUR Schulden doch wieder nach Hause fahren lassen. Scheinbar hat er Angst, dass das Bussgeld noch teurer wird. Ich hatte schon überlegt, ob die Polizei schneller kommt, wenn ich aus dem Fenster rufe, dass ich Touristin bin. Die ganze Idee mit der Suche nach dem Ex war sowieso irgendwie keine gute Idee. Eigentlich bin ich losgefahren, um ihn aufzutreiben, damit er dafür sorgt, dass sein Geld vom Amt direkt an seine Kinder, naja halt an mich, überwiesen wird. Schließlich hatte er noch groß herum getönt, dass man extra Geld bekommt, wenn man für Corona ist. Und dann ist er einfach verschwunden. Ich habe wirklich alle Haltestellen von dieser komischen Stadttore-Bahn abgeklappert, obwohl die gar nicht nach Berlin fährt. Das ist echt blöd gelaufen. Erst hatte ich statt mehr noch weniger Geld und dann meinte dieser Pensionswart auch noch, dass ich ohne Geld auch kein Internet kriege, dabei hatte er extra mit Free-WLAN geworben. Jetzt will der noch soviel Geld von mir. Zum Glück hatte ich die Hinweise der Polizei zu diesen ganzen Corona-Betrügereien gehört, da habe ich dem Typen einfach nicht meinen richtigen Namen verraten und schon gar nicht meine Kontonummer. Ich hoffe nur, dass Agatha und Bogdan jetzt nicht sauer auf mich sind, wenn der Wirt sich bei Ihnen meldet.
Aber dank Frau Schwesig, darf uns der Typ ja eigentlich nicht mehr besuchen.

Wer ein Spiel spielt, nennen wir es Ministerpräsidentensimulation, der wird in diesem Spiel bestimmt die Möglichkeit haben, virtuelle Pressekonferenzen zu geben. In der Realität gestaltet sich das schon schwieriger. Da offenbar echte Journalisten da waren und auch sowas wie eine echte Ministerpräsidentendarstellerin sollte man das vielleicht nochmal korrigieren. Digitale Pressekonferenz wäre treffender. Wer meint, Sprache muss sich permanent verändern, bis gar keiner mehr sich richtig versteht, der kann auch online press conference. Wer sich in der Sache auskennt wird sich fragen, was der Unterschied zwischen der virtuellen Pressekonferenz und einer Videokonferenz ist. Der LEser wird es nie erfahren. Bei diesen Begriffen soll aber auch keiner mehr informiert werden. Es geht nur noch darum die Restrepublikgläubigen zu unterhalten. Ich wäre froh, wenn das Schwesig nur virtuell wäre oder besser rnoch die ganze spd nur virtuell existieren würde.Leider sind die viel zu real.