„Solidarität mit Chemnitz”

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Unklarheit über AfD-Mahnwachen in MV

In Chemnitz wurden bis Montag an der Stelle, an der sich die Messerstecherei ereignet hatte, immer mehr Kerzen entzündet. Auch in MV soll es am Montagabend Mahnwachen geben. 
In Chemnitz wurden bis Montag an der Stelle, an der sich die Messerstecherei ereignet hatte, immer mehr Kerzen entzündet. Auch in MV soll es am Montagabend Mahnwachen geben.
Sebastian Willnow

Offenbar gibt es in der AfD einen Richtungsstreit um die Frage, ob der Tod eines Mannes in Chemnitz politisch instrumentalisiert werden soll. Nicht jeder AfD-Politiker im Land unterstützt geplante Mahnwachen.

In der AfD Mecklenburg-Vorpommern gibt es offenbar Streit über die für Montagabend in mehreren Städten des Landes geplanten Mahnwachen. Unter der Überschrift „Solidarität mit Chemnitz” rufen gegenwärtig einige AfD-Politiker, darunter der Greifswalder Abgeordnete Ralph Weber, zu Veranstaltungen vor den Rathäusern in Greifswald, Rostock, Schwerin, Neubrandenburg, Wismar und Stralsund auf.

In dem Aufruf heißt es: „Wir gedenken Daniel aus Chemnitz, der durch seine couragierte Hilfe sein Leben lassen musste, sowie allen weiteren Menschen, die Opfer von Merkels offenen Grenzen wurden.”

Webers Aufruf bezieht sich auf Gerüchte

Damit spielt Weber auf Gerüchte an, nach denen der Getötete vor dem tödlichen Streit mehreren Frauen geholfen habe, die von den späteren Tätern sexuell bedrängt worden seien. Die Polizei sagt, es gebe für diese Gerüchte bei den Ermittlungen bislang keine Anhaltspunkte. Weber hielt dem entgegen, ihm lägen „ein Videomitschnitt und ein Tonmitschnitt von Augenzeugen vor”, nach denen seine Darstellung korrekt sei.

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Weber wiederholte allerdings auch die inzwischen von der Staatsanwaltschaft in Chemnitz zurückgewiesene Behauptung, der Tote sei mit mehr als 25 Messerstichen getötet worden. „Das habe ich noch nicht vernommen”, sagte Weber dem Nordkurier am Montagnachmittag über das Dementi der Staatsanwaltschaft: „Es ist mir aber auch egal – es wären auch zu viele Messerstiche, wenn es nur drei wären.”

In Neubrandenburg bislang nur eine Gegendemo angemeldet

Der Landkreis Mecklenburgische Seenplatte bestätigte am Nachmittag mit Bezug auf die Stadt Neubrandenburg, dass eine Gegendemo angemeldet worden sei. Die Mahnwache sei allerdings bis zum späten Nachmittag nicht angezeigt worden, betonte eine Sprecherin der Behörde. Mahnwachen müssen – anders als Demos oder Kundebungen – nur angezeigt, aber nicht angemeldet werden. Auch in Greifswald ist eine Mahnwache und eine Gegendemo geplant.

Für die AfD-Landtagsfraktion in Schwerin erklärte ein Sprecher mit Bezug auf die Mahnwachen jedoch: „Als Fraktion planen wir keine Veranstaltungen und die Landtagsfraktion ruft dazu auch nicht auf.” Man habe die entsprechenden Aufrufe allerdings auch zur Kenntnis genommen und behalte sich rechtliche Schritte dagegen vor. Auch von anderen AfD-Politikern aus Mecklenburg-Vorpommern hieß es, sie wollten mit den Mahnwachen nichts zu tun haben. Namentlich genannt werden wollten diese allerdings auch nicht.

Holm: Es geht nicht um parteipolitische Auseinandersetzungen

Demgegenüber erklärte Ralph Weber, fast die gesamte Partei stehe hinter den Mahnwachen und mehrere Mitglieder der Landtagsfraktion träten auch als Anmelder der Veranstaltungen auf. „Die AfD trägt diese Mahnwachen, weil es einfach unerträglich ist, dass in den Medien jetzt ein rechter Mob beklagt wird, aber die inzwischen schon über 40 Toten, die auf diese Offene-Grenzen-Politik zurückgehen, werden öffentlich nicht benannt.” Damit sei es jetzt „endgültig genug”.

Der Co-Landeschef Leif-Erik Holm begrüßte die geplanten Veranstaltungen, mahnte allerdings auch: „Mahnwachen sind genau das richtige Zeichen, um unser Mitgefühl für die Opfer und deren Angehörige auszudrücken. Heute geht es nicht um parteipolitische Auseinandersetzungen, sondern um das würdige Gedenken an einen ermordeten Familienvater.”

AfD im Bundestag ruft zu Mäßigung auf

Von Holms AfD-Bundestagsfraktion in Berlin kamen ebenfalls mäßigende Töne. Mehrere sächsische Abgeordnete verurteilten die „Gewaltexzesse“ von Chemnitz und riefen zu Besonnenheit auf. Zugleich äußerten sie aber am Montag in Berlin Verständnis für die Wut der Demonstranten vom Vortag. Sachsens AfD-Vize Siegbert Droese sagte: „Wie das unter Umständen zustande gekommen sein soll, der Tathergang, also mit allen Spekulationen, dass es vielleicht den einen oder anderen zur Unvorsichtigkeit verleitet, das kann ich durchaus nachvollziehen.“

Er erklärte, die sächsische AfD habe eine eigene Kundgebung in Chemnitz am Sonntag frühzeitig beendet, um nicht in die andere Demonstration hineinzugeraten. Am Sonntagnachmittag hatten sich rund 800 Menschen in der Chemnitzer Innenstadt zu einer Demonstration versammelt. Am Montagnachmittag waren weitere Demonstrationen in der Stadt geplant.

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Eine stilles Mahnen, wer könnte dagegen sein?