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Tarifverhandlungen

Verdi droht mit Bus-Streiks in ganz MV

Rostock / Lesedauer: 3 min

Die Verhandlungen stecken fest und die Gewerkschaft Verdi droht mit drastischen Schritten. Beide Seiten wollen auf einen Schlichter verzichten. Und jetzt?
Veröffentlicht:18.02.2020, 14:13

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In und um Rostock stehen seit Dienstagmorgen erneut die Straßenbahnen und Busse still. Der Warnstreik soll noch bis Betriebsschluss in der Nacht zu Mittwoch gehen, kündigte die Gewerkschaft Verdi an. Anlass sind die Tarifverhandlungen im öffentlichen Nahverkehr mit dem Kommunalen Arbeitgeberverband (KAV), die am Montag erneut abgebrochen worden waren. S-Bahnen und Regionalzüge der Deutschen Bahn sowie die Fähren sind vom Streik nicht betroffen. Die Gespräche scheinen vorerst gescheitert.

Nachdem am Montag in der Hansestadt Rostock und im Landkreis Rostock nur morgens gestreikt wurde, läuft der Arbeitsausstand am Dienstag den ganzen Tag. Nach Verdi-Angaben werden sich am Dienstag etwa 300 Beschäftigte der Rostocker Straßenbahn AG (RSAG) und etwa 150 Beschäftigte der Rebus Regionalbus Rostock GmbH an dem Ausstand beteiligen. „Das ist eine super Beteiligung”, sagt dazu Karl-Heinz Pliete, Verhandlungsführer der Verdi Nord auf Anfrage. Und weiter: „Wir bedauern, dass die Kunden leiden müssen.”

Die aktuellen Tarifverhandlungen für die 1900 Beschäftigten der kommunalen Verkehrsunternehmen in Mecklenburg-Vorpommern laufen bereits seit Jahresbeginn und scheitern immer wieder. Die Gewerkschaft Verdi hatte in der Zeit immer wieder zu Streiks in den verschiedenen Landkreisen aufgerufen.

Nächster Streik in ganz MV

Den neuerlichen Abbruch der Tarifverhandlungen hatte Pliete so kommentiert: „Wir sind nun gezwungen unsere Aktivitäten zu verstärken, damit der KAV seine starre Haltung überdenkt und uns erstens einen neuen Verhandlungstermin anbietet und dann ein verbessertes Angebot vorlegt.“ Die Auswirkungen auf die Fahrgäste hätten die Arbeitgeber nun selbst zu verantworten, da sie zu wenig kompromissbereit seien, so Pliete.

Auf Anfrage erklärte Pliete am Dienstagmittag, dass es noch keinen neuen Verhandlungstermin gebe. Der nächste Warnstreik werde nach seinen Worten „zweifelsfrei landesweit” und „möglicherweise mehrtägig” sein. Bislang wurde immer nur in einzelnen Landkreisen gestreikt. Wann genau wieder gestreikt werde, wollte Pliete nicht sagen.

Im Sommer drohen wieder Streiks

Verdi fordert in den aktuellen Verhandlungen für das Jahr 2020 eine Erhöhung der Löhne und Gehälter um 2,06 Euro pro Stunde als Festbetrag und einen Angleichungsbetrag von 100 Euro zu dem Vergleichstarifvertrag im ver.di LBZ Nord. nach Angaben des des Kommunalen Arbeitgeberverbandes (KAV) ergeben diese Forderungen ein Kostenvolumen von rund 8,1 Millionen Euro im Jahr. Dies hätten insbesondere die Kunden zu tragen.

Der KAV hatte zuletzt angeboten, die Laufzeit für das Angebot bis zum 30. Juni 2020 zu begrenzen und bis dahin 70 Euro monatlich oder einmalig 500 Euro zu bezahlen. Grund für die kurze Laufzeit seien die bundesweiten Manteltarifverhandlungen, die in der zweiten Hälfte des Jahres anstehen. Dabei werden laut KAV auch Regelungen zu Arbeitszeit und Zulagen verhandelt. Die „erheblichen finanziellen Belastungen”, die sich für die Verkehrsunternehmen darauf ergeben, seien jetzt noch nicht absehbar. Mit der kürzeren Laufzeit bei den Verhandlungen der aktuellen Tarife hätte man sich darauf einstellen können, die Gewerkschaft habe dies aber abgelehnt. Auch im Sommer könnten somit wieder Streiks anstehen und dies sei gerade den Kunden nur schwer erklärbar, so Axmann.

Niemand will einen Schlichter. Und jetzt?

„Die Tarifkommission der Gewerkschaft sah sich leider nicht in der Lage, diesem Angebot zuzustimmen. Wir bedauern die nun wieder zu erwartenden Arbeitsniederlegungen mit den damit verbundenen Unannehmlichkeiten für die Fahrgäste”, sagt die Verhandlungsführerin bei den Arbeitgebern, Gabriele Axmann.

Aufgrund der festgefahrenen Verhandlungen stellt sich die Frage, ob auch ein Schlichter eingesetzt werden könnte. Dies hatten beide Seiten am Dienstag aber verneint. „Wir hoffen, dass noch ein Ergebnis zustande kommt”, so Axmann für die Arbeitgeber. Die betont, dass die Verhandlungen noch nicht gescheitert seien. Auch Pliete für die Arbeitnehmer hält eine Schlichtung nicht für nötig. So eine Vereinbarung sei von vornherein auch nicht vorgesehen gewesen.