LANDTAG MV

Welche Rolle spielt Schwesig in der Awo-Affäre?

Was für ein Finale: Die politische Spitze von MV muss an einem Tag in den Zeugenstand des Awo-Untersuchungsausschusses.
Im Fokus: Manuela Schwesig.
Im Fokus: Manuela Schwesig. Jens Büttner
Schwerin.

Das hätte sich kein Regisseur besser ausdenken können – Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD), Landtagspräsidentin Birgit Hesse (SPD) und Sozialministerin Stefanie Drese (SPD) müssen nach Informationen des Nordkurier am 10. August den Mitgliedern des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur Aufklärung der Awo-Affäre im Zeugenstand Rede und Antwort stehen.

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Laut einem internen Papier, das dem Nordkurier vorliegt, macht Schwesig an jenem Tag den Anfang. Sie muss den Parlamentariern erklären, warum in ihrer Amtszeit als Sozialministerin (2008 bis 2013) die Transparenz der Fördergelder in die Kassen der Wohlfahrtsverbände zu wünschen übrig ließ. Für die Vernehmung Schwesigs sind drei bis vier Stunden angesetzt, anschließend folgt Birgit Hesse. Sie war Nachfolgerin Schwesigs auf dem Chefsessel im Sozialministerium (2013 bis 2016) und ist heute Landtagspräsidentin. In ihre Amtszeit fällt der Beginn des Awo-Skandals im Kreisverband Müritz – mit exorbitant hohen Gehältern und gut dotierten Versorgungsposten für altgediente Sozialdemokraten. Den Abschluss des Tages bildet die aktuelle Sozialministerin Stefanie Drese, die seit dem Jahr 2016 das Ressort führt.

Drese versucht seitdem, das überbordende Anspruchsdenken der Wohlfahrt einigermaßen im Zaum zu halten. Unter anderem wurde dazu ein Wohlfahrtsgesetz Ende des vergangenen Jahres verabschiedet. Ob dies aber wirklich mehr Transparenz in den Förderdschungel der Sozialverbände bringt, lässt sich noch nicht sagen. Die Opposition aus AfD und Linke hält das Gesetz eher für ein Feigenblatt der rot-schwarzen Landesregierung.

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