Audi A8

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Zwei Dienstwagen für Landtagspräsidentin

Für die Landtagspräsidentin Sylvia Bretschneider (SPD) steht künftig auch an ihrem Wohnsitz ein Dienstauto bereit.
Für die Landtagspräsidentin Sylvia Bretschneider (SPD) steht künftig auch an ihrem Wohnsitz ein Dienstauto bereit.
Jens Büttner

Streit um zusätzliche Limousine für Sylvia Bretschneider: Laut der Verwaltung wird dadurch sogar Geld eingespart, die Opposition bezweifelt das.

Mecklenburg-Vorpommerns Landtagspräsidentin Sylvia Bretschneider (SPD) hat einen zweiten Dienstwagen bekommen. Ein Audi A8 mit Fahrer sei am Dienstsitz in Schwerin stationiert, der andere, ebenfalls mit Fahrer, an Bretschneiders Wohnort Neubrandenburg, sagte ein Landtagssprecher am Mittwoch in Schwerin. Das neue Auto soll für Fahrten im Ostteil des Landes genutzt werden.

Der Vorschlag für den zweiten Wagen sei von der Landtagsverwaltung gekommen, um Geld zu sparen, betonte der Sprecher. Mit zwei Autos könnten Kosten für Treibstoff, Bahnfahrten und Übernachtungen der Fahrer entfallen, die bisher entstanden seien, weil die Lenk- und Ruhezeiten eingehalten werden müssen. Eine halbe Personalstelle werde eingespart. Die Leasingraten für die beiden Fahrzeuge übersteigen laut "Schweriner Volkszeitung" (Mittwoch) die gesetzte Grenze für Minister in Höhe von 4500 Euro im Jahr nicht wesentlich.

Die Linke bezweifelt, dass ein zweiter Dienstwagen inklusive Fahrer tatsächlich günstiger ist als einer. Überhaupt sei es ungewöhnlich, dass die Präsidentin zwei Dienstwagen mit Fahrer benötigt, sagte die finanzpolitische Sprecherin der Fraktion, Jeannine Rösler. "Es gibt und gab in der Landesregierung auch Ministerinnen und Minister, die in ähnlicher Entfernung wohnen und wohnten, die mit einem Dienstwagen und einem Fahrer gut auskommen und auskamen." Die Nutzungspraxis sollte laut Rösler hinterfragt werden.

Auch die AfD meldete Zweifel an der Rechnung der Landtagsverwaltung an. Mit ironischem Unterton schlug der AfD-Fraktionschef Leif-Erik Holm vor: "Wenn zwei Wagen mit jeweils einem Fahrer billiger sind als ein Auto, sollten wir schnell herausfinden, ob die Landtagspräsidentin nicht noch mehr Dienstwagen braucht. Vielleicht gibt es ja irgendwann einen Flottenrabatt, bei dem der Landtag und die Steuerzahler unter dem Strich sogar noch Gewinn machen."

Kommentare (3)

Was braucht ein Landtagspräsident zwei große Dienstwagen ? Diese Posten,sind nach meiner Auffassung reine Versorgungsposten,für verdiente oder weggelobte Politiker. Warum können diese Damen und Herren,nicht dem öffentlichen Verkehr zu ihrer Dienststelle fahren. Diese Personen erkennt sowieso keiner. Vielleicht ist das aber der Grund,ein großes Dienstfahrzeug zu besitzen,damit man in der Öffentlichkeit Eindruck erzeugen kann. Der Steuerzahler,wird es schon richten.

... fahren nicht nur zur Dienststelle und zurück. Sie haben unzählige Termine in vielen Orten und Gegenden unseres schön breitgezogenen Flächenlandes. Wir können von diesen Volksvertretern verlangen, dass sie selbst fahren und während der Fahrt sich nebenher auf ihre kommenden Termine vorbereiten oder die Steuerzahler geben ein Budget, damit sie ihre Termine geordnet und vernünftig absolvieren - schliesslich ist eine Landtagspräsidentin nicht zur Belustigung des Volkes unterwegs. Nun zum Wesentlichen: rein rechnerisch könnte ich klar kommen mit der Rechnung. Da eh schon zwei Fahrer eingestellt sind fallen durch ein zweites Fahrzeug deren Unterhaltskosten unterwegs weg, da beide Fahrer zu Hause schlafen können. Nur was heisst "nicht wesentlich überschritten" bei 4500 €?

Nur Audi A8? Für die gottgleiche Fr. Bretschneider sollte es schon Maybach oder besser gleich ein Privatjet sein!