ERSTES HALBJAHR

Zwei Drittel aller Abschiebungen in MV gescheitert

Das Innenministerium von Lorenz Caffier (CDU) will künftig mehr nach Afghanistan abschieben. Doch viele Abschiebungen werden gar nicht durchgeführt.
dpa
539 von 777 Abschiebungen sind im ersten Halbjahr 2018 in Mecklenburg-Vorpommern gescheitert. 
539 von 777 Abschiebungen sind im ersten Halbjahr 2018 in Mecklenburg-Vorpommern gescheitert. Julian Stratenschulte
Schwerin ·

Rund zwei Drittel aller geplanten Abschiebungen in Mecklenburg-Vorpommern sind im ersten Halbjahr gescheitert. Nur 238 von 777 konnten vollzogen werden, wie aus der Antwort der Landesregierung auf eine Anfrage der AfD-Fraktion im Landtag hervorgeht, die am Dienstag in Schwerin veröffentlicht wurde.

In gut der Hälfte aller gescheiterten Fälle (285 von 539) seien die Abzuschiebenden nicht angetroffen worden, hieß es. In weiteren 63 Fällen gab das Innenministerium „Renitenz” als Hinderungsgrund an. Die AfD forderte wegen der Vielzahl an gescheiterten Abschiebungsversuchen die Einrichtung einer Abschiebehaft im Nordosten.

Ende Juni hielten sich der Landesregierung zufolge 3622 ausreisepflichtige Ausländer in Mecklenburg-Vorpommern auf. Ihre Zahl ist seit Januar um rund 100 gesunken.

Erst am Dienstag war ein Erlass des Innenministeriums in Schwerin bekannt geworden, nach dem nicht mehr nur Straftäter, Gefährder und sogenannte „hartnäckige Identitätstäuscher“ nach Afghanistan abgeschoben werden sollen, sondern auch alleinstehende Männer.

Stadt. Land. Klassik! - Konzert in Schwerin

zur Homepage

Kommentare (1)

des deutschen Rechtsstaates. Was nützen zehntausende rechtskräftig zugestellte Abschiebungsbescheide, wenn sie nicht auch umgesetzt werden?! Das Richtschwert der Justitia ist so stumpf, dass niemand es mehr fürchtet. Es fehlt die nötige Härte!