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Zweifel an dem Knast auf Probe

In MV gibt es derzeit 15 Arrestplätze in der Jugendanstalt Neustrelitz.
In MV gibt es derzeit 15 Arrestplätze in der Jugendanstalt Neustrelitz.
Nicolas Armer

Der Warnschuss-Arrest soll notorisch auffälligen Jugendlichen vor Augen führen, was ihnen im Gefängnis blüht. Die Linke im Landtag bezweifelt den Sinn – und blamiert sich mit einem Antrag.

Die Richter in MV haben lediglich 26 Mal seit der Einführung Anfang vergangenen Jahres den umstrittenen Warnschuss-Arrest verhängt. Dieser kann zusätzlich zu einer Bewährungsstrafe ausgesprochen werden und dauert bis zu vier Wochen. Den Jugendlichen soll damit vor Augen geführt werden, was ihnen im Ernstfall droht. So erhoffen sich die Befürworter eine geringere Rückfallquote.

Der Landesregierung liegen allerdings keine Zahlen darüber vor, wie viele der 26 Jugendlichen nun tatsächlich wieder straffällig geworden sind, nachdem sie den Arrest verbüßt haben. Das und die bislang geringe Zahl brachte am Donnerstag die oppositionelle Linksfraktion Landtag auf den Plan. „Bei einem derart schwerwiegenden Eingriff wie Freiheitsentzug muss doch hinterfragt werden, ob das Instrument sein angestrebtes Ziel erreicht. Und bei gerade einmal 26 Jugendlichen im vergangenen Jahr sollte es nicht so schwierig sein zu erfassen, wer von ihnen wieder rückfällig wurde“, kritisiert die rechtspolitische Sprecherin Barbara Borchardt. Per Antrag forderten die Linken deshalb eine Überprüfung des Arrests.

Keine Kontrolle über Taten in anderen Bundesländern

Doch genau da wurde es leicht blamabel für die Fraktion: Landes-Justizministerin Uta-Maria Kuder (CDU) verwies darauf, dass das Bundesjustizministerium gerade ein Forschungsprojekt an das Kriminologische Institut Niedersachsen vergeben hat. Geprüft werden soll die Wirksamkeit des neuen Instrumentes. Das sei der Linken aus einer Antwort der Regierung auf eine Kleine Anfrage auch bekannt. Zudem mache eine Auflistung der Rückfallquote in MV keinen Sinn, weil man nicht wisse, ob die Jugendlichen nicht in einem anderen Bundesland wieder straffällig geworden sind.

Selbst die andere Oppositionspartei schloss sich dem an: „Eine zusätzliche Überprüfung neben der auf Bundesebene lehnen wir ab“, sagte Grünen-Fraktionschef Jürgen Suhr.

In MV gibt es derzeit 15 Arrestplätze in der Jugendanstalt Neustrelitz. Sie sind strikt von den Bereichen getrennt, in denen zu Jugendstrafen Verurteilten sitzen.