Nach der Absetzung des Rostocker Kreisvorstandes ist ein heftiger Streit über die Gründe entbrannt. Die Landesspitze
Nach der Absetzung des Rostocker Kreisvorstandes ist ein heftiger Streit über die Gründe entbrannt. Die Landesspitze sieht Verstöße gegen ihre Beschlüsse, der bisherige Kreisvorstand spricht von einer Säuberungswelle. Markus Scholz
Kreisverband Rostock

AfD-Machtkampf geht in die nächste Runde

Eine Info-Veranstaltung, auf der die AfD-Landesspitze die Absetzung des Kreisvorstandes erklären wollte, musste kurzfristig abgesagt werden. Der abgesetzte Kreisvorstand gibt nicht nach.
Teterow

Hier sollte sich am Dienstagabend nun alles klären: Der AfD-Landesvorstand hatte gleich nach Pfingsten nach Lambrechtshagen eingeladen, um den Mitgliedern des AfD-Kreisverbandes Rostock Rede und Antwort zu stehen: Was waren die Gründe für die Absetzung des Kreisvorstandes?

Doch aus dem Treffen in einer Vereinsgaststätte wurde nichts. Wie AfD-Landes-Chef Leif-Erik Holm in einem Schreiben an die Mitglieder des Kreisverbandes mitteilte, habe der ehemalige Kreisvorstand zur gleichen Zeit am gleichen Ort ebenfalls zu einer Mitgliederversammlung eingeladen. Der Wirt des Lokals sei daraufhin irritiert gewesen und habe wegen Sicherheitsbedenken seine Zusage zurückgezogen.

Die Landesspitze hatte am 20.  Mai den Kreisvorstand abgesetzt – wegen angeblich ständiger Verstöße gegen Beschlüsse des Landesvorstandes. Der Kreisvorstand sprach dagegen von einer „Säuberungswelle“ nach dem Parteiausschluss des Brandenburgischen Landes-Chefs Andreas Kalbitz.

Abgesetzte Kreisvorstands-Mitglieder widersprechen

Der ordentlich gewählte Kreisvorstand habe sich stets an die geltende Satzung der AfD sowie an sämtliche Satzungen der relevanten Gebietsgliederungen der Partei gehalten, heißt es in einem Schreiben des abgesetzten Kreisvorstandes an den Nordkurier. Auch habe es zu keinem Zeitpunkt eine willkürliche Praxis bei der Mitgliederaufnahme oder mehrfache Mahnungen seitens des Landesvorstands in diesem Zusammenhang gegeben.

Ein „offensichtlicher Machtmissbrauch des Kreisvorstandes“, von dem die Gnoiener AfD-Stadtvertreterin Steffi Burmeister gesprochen hatte, entspreche deren persönlicher subjektiver Wertung und sei nicht durch objektive Tatsachen belegbar. Ebenso bestreitet die bisherige Kreisspitze einen fortlaufenden Verstoß gegen Beschlüsse des Landesvorstandes. Der Vize-Chef des Kreisverbandes Norbert Müller sei zudem zu keinem Zeitpunkt von der Mitarbeit im Kreisvorstand Rostock ausgeschlossen worden, sondern habe sein Amt aus eigenem Antrieb ruhen lassen.

Landeschef: Kreisvorstand existiert nicht mehr

In dem Schreiben treten einige Vorstandsmitglieder trotz ihrer Absetzung weiterhin als „Kreisvorstand Rostock Stadt und Land“ auf. Der abgesetzte Kreisvorstand sieht die Absetzung als „rechtswidrige Entscheidung des Landesvorstandes“ an.

Das wiederum erzürnt den Landesvorstand nun ganz besonders. „Wir weisen erneut darauf hin, dass der ehemalige Kreisvorstand in keiner Weise mehr tätig werden darf. Er existiert mit dem Beschluss des Landesvorstandes vom 20.5. nicht mehr“, stellte Landes-Chef Holm in seinem Schreiben an die Kreismitglieder klar.

Der Machtkampf hat nun auch die Kreisgeschäftsstelle in Rostock erreicht, wo diese Woche offenbar Mitglieder des Landesvorstands auf Mitglieder des abgesetzten Kreisvorstands trafen.

Dabei musste dann sogar die Polizei am Büro des AfD-Kreisverbandes anrücken – wegen „verbaler Streitigkeiten“, wie es aus dem Rostocker Polizeipräsidium auf Nordkurier-Anfrage hieß. Als die Beamten eintrafen, fanden sie jedoch eine „ruhige Situation“ vor, sodass keinerlei polizeiliche Maßnahmen erfolgen mussten, so die Auskunft aus dem Präsidium.

Was da genau los war, dazu wollte sich der bisherige AfD-Kreisvorsitzende Volker Litke am Donnerstag gegenüber dem Nordkurier nicht äußern. Auch zu weiteren Auskünften war er nicht bereit: „Ich kann und werde nichts sagen. Wir müssen abwarten.“

Der Landesvorstand will seinen Informationsabend jetzt so schnell wie möglich nachholen. „Außerdem werden wir Euch schriftlich über die vorgefundenen Missstände informieren“, verspricht Landes-Chef Holm in seinem Schreiben an die Kreisverbands-Mitglieder.

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