Wieder einmal geht für Gnoiens Stadtpolitik ein aufregendes Jahr zu Ende. Drei bekannte Gesichter, die bei der vergangene
Wieder einmal geht für Gnoiens Stadtpolitik ein aufregendes Jahr zu Ende. Drei bekannte Gesichter, die bei der vergangenen Kommunalwahl ins Stadtparlament gewählt worden waren, sind jetzt nicht mehr mit dabei (Archivbild). Carsten Büttner/Archiv
Ein Abgang für immer: Im April verließ der UGB-Abgeordnete Arne Schmiedeberg die Stadtvertretersitzung. Steffen Mae
Ein Abgang für immer: Im April verließ der UGB-Abgeordnete Arne Schmiedeberg die Stadtvertretersitzung. Steffen Maeting und Benjamin Peter nahm er gleich mit. Auch sie gaben ihre Mandate zurück (Archivbild). Torsten Bengelsdorf/Archiv
Stadtvertretung

Aufregung nach Rücktritts-Welle in Gnoien hat sich noch nicht gelegt

Nach heftigen Turbulenzen im Frühjahr hat Gnoiens Stadtvertretung zum Ende des Jahres zwei Abgeordnete weniger als noch Anfang 2021.
Gnoien

Für Gnoien geht in wenigen Tagen ein Jahr mit großen politischen Aufregungen zu Ende. Drei bekannte und von vielen geschätzte Gnoiener, die noch am Jahresanfang zur Stadtvertretung gehörten, sind nun nicht mehr mit dabei. Für sie fand sich lediglich ein Nachrücker. Die Stadt hat damit zum Jahresende zwei Abgeordnete weniger. Ist damit denn nun wenigstens ein klein wenig mehr Ruhe in die Stadtpolitik eingekehrt? Der letzte Auftritt der Volksvertreter in diesem Jahr lässt da einige Zweifel aufkommen. Schon ein kleiner Funke reicht offenbar aus und die alten Streitereien flammen sofort wieder auf.

Jahresabschlussrede löst Ärger aus

Etwas gezündelt hatte da Bürgermeister Lars Schwarz (CDU) in seiner Jahresabschlussrede vor den Abgeordneten, als er sich bei „seinen“ ehrenamtlichen Stadtvertreterinnen und Stadtvertretern bedankte, „die nicht einfach nur gemeckert und dann hingeschmissen haben“, wie der Bürgermeister es formulierte. Da hielt es den Fraktions-Chef der Unabhängigen Gnoiener Bürgerbewegung (UGB), Andreas Reich, nicht lange auf seinem Stuhl. Es zeuge doch von einer ziemlichen Arroganz, wenn man kritische Stimmen einfach als Meckerer bezeichne. Zumal der Bürgermeister doch bis heute den Beweis schuldig geblieben sei, warum der zurückgetretene UGB-Stadtvertreter Arne Schmiedeberg angeblich geheuchelt und gelogen habe, wie es Lars Schwarz noch Anfang März im Zusammenhang mit der Stadionsanierung behauptet hatte.

Schwarz bemühte sich jetzt sofort, die Flammen wieder auszutreten. „Ich habe doch niemanden explizit angesprochen und gerade all jene gelobt, die sich einbringen und in dieser polarisierenden Zeit in der Kommunalpolitik Gesicht zeigen“, meinte der Bürgermeister und schüttete verbal dann noch einen Eimer Wasser auf die noch glimmende Glut des Gezänks, in dem er sich an Andreas Reich direkt wandte: „Ich sehe doch, wie engagiert Sie sich hier vorbereiten, und verstehe nicht, warum Sie sich kleiner machen als Sie es sind.“

Mehrheitsfraktion CDU ist nun noch mächtiger

Noch einmal ganz groß raus kam Gnoiens UGB-Chef dann mit einem anderen Vorwurf. Dem Rücktritt der drei Stadtvertreter im Frühjahr folgte im September die Neubesetzung der Stadtvertreter-Ausschüsse. Warum nur wurden aber dabei alle Ausschussvorsitzenden von einer Fraktion besetzt, genauso wie die ersten und zweiten Stellvertreter? „Das widerspricht dem Wahlergebnis in Gnoien“, legte Andreas Reich die Lunte an die Mehrheitsverhältnisse im Hohen Haus von Gnoien. Dass die CDU ihre Macht derart ausspiele, sei einmalig in der Region. „Selbst in Neukalen, wo die CDU noch ein höheres Wahlergebnis hatte, sieht es in den Ausschüssen anders aus.“ Reich befürchtet, bei dieser Ausschussbesetzung, bei der Diskussion um den neuen Gnoiener Haushaltsplan für 2022 wieder nicht genügend mitreden zu können: „Es zeichnet sich doch schon ab, dass der Haushalt erneut einfach nur durchgepeitscht wird.“

Mit ihren Rücktritten haben die drei UGB-Stadtvertreter ihrer Fraktion einen Bärendienst erwiesen, konterte Bürgermeister Schwarz. Was er meint: Die Mehrheitsfraktion CDU ist mit einer Sitzverteilung im Hohen Haus von mittlerweile 8:2:1 für CDU, UGB und AfD noch mächtiger geworden. Im Übrigen seien die Ausschussvorsitzenden die gleichen, die es zuvor auch schon waren. Das habe mit Fachkompetenz zu tun, so Schwarz. Der neue Haushalt werde zudem auch diesmal wieder in allen Ausschüssen beraten. Ob die Hinweise und Vorschläge der Opposition dabei dann stärker berücksichtigt werden, das wird sich zeigen – im neuen Jahr.

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