KREISVORSTAND ABGESETZT

Machtkampf der AfD erreicht den Kreisverband Rostock

Der Landesvorstand hat den AfD-Kreisvorstand kurzerhand abgesetzt. Die Kreisspitze der Partei sieht darin die Quittung dafür, dass sie eindeutig Position zur „Causa Kalbitz” bezogen hatte. Doch AfD-Leute in der Teterower Region haben eine ganz andere Erklärung.
Seit dem Parteiausschluss des Brandenburger Landesvorsitzenden Andreas Kalbitz durch den Bundesvorstand tobt ein Machtkampf be
Seit dem Parteiausschluss des Brandenburger Landesvorsitzenden Andreas Kalbitz durch den Bundesvorstand tobt ein Machtkampf bei der Alternative für Deutschland. Soeren Stache
AfD-Landesvorstandsmitglied Robert Hass aus Dahmen und AfD-Stadtvertreterin Steffi Burmeister aus Gnoien.
AfD-Landesvorstandsmitglied Robert Hass aus Dahmen und AfD-Stadtvertreterin Steffi Burmeister aus Gnoien. Renke Detering und Torsten Bengelsdorf
Güstrow.

„Die Säuberungswelle erreicht MV“. Auf seiner Internetseite lässt es der AfD-Kreisverband Rostock seit dem Himmelfahrtstag so richtig krachen. „Der ordentlich gewählte Kreisvorstand des AfD-Kreisverbandes Rostock Stadt und Land wurde ohne konkrete Begründung seines Amtes enthoben“, ist dort zu lesen. Warum der Landesvorstand auf seiner Sitzung am Vorabend den Rostocker Kreisvorstand kurzerhand abgesetzt hat, glauben die Küsten-Alternativen trotzdem genau zu wissen. Es sei die Quittung dafür, dass der Kreisvorstand vor einer Woche eindeutig Position in der „Causa Kalbitz“ bezogen habe und dabei auch mit Kritik am Landesvorstand nicht gespart hatte. Der AfD-Landeschef von Brandenburg, Andreas Kalbitz, war vor einer Woche vom Bundesvorstand aus der Partei geworfen worden.

Doch die Personalie Kalbitz soll jetzt bei der Absetzung des Rostocker Kreisvorstandes gar nicht den Ausschlag gegeben haben. Das berichtet jedenfalls Robert Hass. Der Landwirt aus Dahmen ist Mitglied des AfD-Landesvorstandes und hat die Entscheidung mitgetragen. „Vor der Beschlussfassung gab es auf der erweiterten Landesvorstandssitzung eine Anhörung zu den verschiedenen andauernden Problemen im Kreisverband Rostock“, berichtet Hass gegenüber dem Nordkurier. Trotz Einladung sei der Kreisvorsitzende oder ein von ihm beauftragter Vertreter nicht erschienen. Gekommen war aber Norbert Müller, der bisherige Vize-Chef des Kreisverbandes, den die anderen Vorstandsmitglieder zuvor allerdings von der Mitarbeit ausgeschlossen hätten.

Massive und beharrliche Verstöße gegen Satzung

In der Sitzung hätten sich dann die schwerwiegenden Vorwürfe gegen den bisherigen Kreisvorstand verfestigt. „Es geht dabei um massive und beharrliche Verstöße gegen die Satzung. Die willkürliche Praxis bei der Mitgliederaufnahme wurde trotz mehrfacher Mahnung und trotz einer offiziellen Ermahnung durch den Landesvorstand nicht geändert“, sagt Robert Hass. Gegen Beschlüsse des Landesvorstandes hätten die Rostocker fortlaufend verstoßen. Der Kreisvorstand sei nicht willens gewesen, sich an die in der Partei gemeinsam gefassten Regeln zu halten. Deshalb habe der Landesvorstand die Notbremse ziehen müssen.

Probleme bei der Aufnahme neuer Mitglieder bestätigt die Gnoiener Stadtvertreterin Steffi Burmeister. „Ich selbst kämpfe seit anderthalb Jahren um eine Aufnahme als stimmberechtigtes Vollmitglied“, berichtet die Gnoienerin. Sie habe bereits vier Anträge gestellt, die entweder gar nicht bearbeitet oder ohne Begründung abgelehnt worden seien. „Trotz meiner Wahl in den Kreistag für die AfD und meiner Wahl als Stadtvertreterin wurde ich nicht als Vollmitglied akzeptiert.“ Auch ihre Anstellung als AfD-Fraktionsgeschäftsführerin in der Mecklenburgischen Seenplatte habe ihr der Rostocker Kreisvorstand übel genommen. Aus Sicht von Steffi Burmeister habe der Landesvorstand wegen des offensichtlichen Machtmissbrauchs des Kreisvorstandes handeln müssen.

Der Kreisvorstand spricht dagegen von einer „moralisch verwerflichen“ sowie „parteischädigenden und vermutlich rechtswidrigen Entscheidung des Landesvorstandes“, die man nicht akzeptieren werde. Die Funktionärsriege wolle offenbar auch auf Landesebene die AfD „um jeden Preis in eine mit den Altparteien koalitionsfähige ,CDU 2.0‘ umwandeln“.

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