Kommunalwahl 2019
Viel Heimlichkeit um Wahl-Kandidaten in Teterow und Gnoien

Das Bürgermeister-Schild am Gnoiener Rathaus ist gerade erneuert worden. Neben Amtsinhaber Lars Schwarz tritt nun noch ein zweiter Bewerber um den Posten des Stadt-Chefs an.
Das Bürgermeister-Schild am Gnoiener Rathaus ist gerade erneuert worden. Neben Amtsinhaber Lars Schwarz tritt nun noch ein zweiter Bewerber um den Posten des Stadt-Chefs an.
Torsten Bengelsdorf

In Teterow beschweren sich die AfD-Bewerber, dass ihre Namen bekannt wurden. In Gnoien gibt es dagegen einen Bürgermeister-Kandidaten – bloß wen?

Mathias Schmitus, derzeit noch Stadtvertreter in der CDU-Fraktion, ist ziemlich empört. Schon Tage vor Ablauf der Meldefrist für die Kandidaten der kommenden Kommunalwahl seien die Namen der AfD-Bewerber in Teterow schon gehandelt worden. „Wie kann das sein?“ wollte Schmitus am Dienstagabend in der Sitzung des Sozialausschusses von Stadträtin Frauke Martens wissen.

Denn weder er noch seine Mitbewerber hätten etwas über ihre Kandidatur verlauten lassen. Schmitus verortet die undichte Stelle im Rathaus, denn nur dort liege die Information vor. Er sieht darin einen Verstoß gegen sein Recht auf Datenschutz.

Frauke Martens weist diese Anschuldigungen entschieden zurück. Die Gemeindewahlleiterin wie auch sie selbst seien auf die Einhaltung der Gesetze vereidigt. „Das nehme ich und auch meine Mitarbeiter sehr genau“, betonte die Stadträtin. Wenn etwas durchgesickert sei, dann nicht aus dem Rathaus, stellt sie sich vor ihre Kollegen.

Mathias Schmitus bleibt skeptisch. Ebenso Winfried Michael Schneider, der ebenfalls auf der AfD-Liste kandidiert. „Dass unsere Namen öffentlich werden, ist doch klar, wenn wir uns zur Wahl stellen. Hier geht es aber um ein gesetzlich geregeltes Verfahren. Da kann es nicht sein, dass Vertrauliches vor der gesetzten Frist publik wird. Gesetze sind einzuhalten – von allen“, betont Schneider. Ansonsten könnte das die Wahl kippen, zeigt Schmitus auf.

Entscheidung liegt bei den Wahlleitern vor Ort

Ganz anders ist die Situation in Gnoien. Seit Dienstagnachmittag ist bekannt, dass die Stadt einen zweiten Bürgermeister-Kandidaten hat, für den fristgemäß auch die Bewerbungsunterlagen bei der Wahlleitung eingereicht wurden. Doch so gut wie niemand weiß, um wen es sich handelt.

Dabei sind es doch gerade mal noch gut zehn Wochen bis zum Wahltag am 26. Mai. Da möchte man doch schon mal wissen, wer so alles auf den Stimmzetteln steht. Noch verrückter wird es, wenn Wahlleitungen im Amt Mecklenburgische Schweiz oder in Stavenhagen die Namen der Kandidaten gleich nach dem Meldeschluss am späten Dienstagnachmittag herausrücken, während die Ämter Malchin und Gnoien daraus noch ein großes Geheimnis machen.

Keine Vorschriften für Veröffentlichungen

„Ich überlasse das jedem Gemeindewahlleiter selbst“, sagt der neue Wahlleiter des Seenplatten-Landkreises Lothar Schmidt. Es könnte ja bei dem einen oder anderen Bewerber noch Gründe geben, die eine Bewerbung gar nicht zulassen. Erst nach der endgültigen Prüfung durch den Wahlausschuss würden die Kandidaten dann feststehen und müssten dann auch veröffentlicht werden.

Ein Wahlvorschlag könne selbst nach dem Meldeschluss auch noch zurückgenommen werden, gibt derweil Thomas Rummler vom Kreiswahlbüro des Landkreises Rostock zu bedenken. Rummler räumt aber auch ein, dass es keine genaue Vorschrift gibt, ob die Wahlleitungen nun schon vor der Sitzung des Wahlausschusses Namen veröffentlichen dürfen oder nicht. Den Parteien, Wählergruppen oder einzelnen Kandidaten sei es natürlich selbst überlassen, wann sie an die Öffentlichkeit gehen.