UMGEHUNGS-STRAßE

2000 Unterschriften - womöglich ganz umsonst

Gescheitert, bevor es richtig losgeht. Das Bürgerbegehren der Bürgerinitaitive Pro Ortsumgehung wirft inzwischen jede Menge Fragen auf. Rechtlich und moralisch.
Carsten Schönebeck Carsten Schönebeck
Vergangene Woche hatte Maria Patzelt die Unterschriften an Stadtpräsident René Drühl übergeben.
Vergangene Woche hatte Maria Patzelt die Unterschriften an Stadtpräsident René Drühl übergeben. Carsten Schönebeck
Waren.

Sie wollten eine neue Abstimmung über die Ortsumgehung erzwingen. Den Antrag hatte Maria Patzelt vergangene Woche ganz klar formuliert. Die Vorsitzende der Bürgerinitiative Pro Ortsumgehung hatte die Aufforderung an die Stadtvertreter mit mehr als 2000 Unterschriften untermauert. Sie und ihre Mitstreiter berufen sich damit auf die Kommunalverfassung und ein so genanntes Bürgerbegehren. Doch ihr Begehren und die unterzeichnenden Bürger haben anscheinend wenig miteinander zu tun. Inzwischen ist klar: Unterzeichnet wurde nicht etwa der Antrag den Patzelt vor der Stadtvertretung verlesen hat. Auf den Listen findet sich ein ganz anderer Text.

Das Wort "Ortsumgehung" kommt darin nicht mal vor. Stattdessen wird allgemein eine Lösung für Lärm, Feinstaub und Verkehrsprobleme auf der Bundesstraße 192 gefordert. In der Begründung zu dem Antrag ist lediglich von einer "geänderten Verkehrsführung" die Rede. Auf Basis der Unterschriftenlisten hatte die Initiative allerdings gefordert, dass sich die Stadt Waren doch noch für eine Umgehung einsetzen muss. Die Berichterstattung über dieses Ansinnen brachte inzwischen auch Unterzeichner auf den Plan, die ihre Unterschrift missbraucht sehen.

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