Nach Skandal-Abgang

Abgeordneter verläßt erst die Fraktion, nun die Stadtvertretung

Knapp ein halbes Jahr fehlte der Warener Lokalpolitiker Jens Becker in Stadtvertretersitzungen. Nun kam der Rückzug. Und seine frühere Fraktion kann sich freuen.
Der Stuhl war lange unbesetzt. Nun kann die Fraktion FDP/MUG einen ihrer Leute nachrücken lassen und zieht mit sechs Sitz
Der Stuhl war lange unbesetzt. Nun kann die Fraktion FDP/MUG einen ihrer Leute nachrücken lassen und zieht mit sechs Sitzen mit der CDU gleich als stärkste Kraft in Waren. Ingmar Nehls
Jens Becker (links) hat die Stadtvertretung Waren verlasen, Peter Sohr rückt nach.
Jens Becker (links) hat die Stadtvertretung Waren verlasen, Peter Sohr rückt nach. ZVG
Waren

Sein Platz blieb lange leer und nun wird sich ein anderer draufsetzen. Jens Becker hat sein Stadtvertretermandat abgegeben. Wie Warens Stadtsprecherin Stefanie Schabbel auf Nordkurier- Nachfrage bestätigte, reichte der parteilose Lokalpolitiker seinen Rücktritt am Mittwoch schriftlich beim Sitzungsdienst ein. Damit endet Beckers Engagement, das mit der Kommunalwahl im Sommer 2019 begonnen hatte und zuletzt wenig glanzvoll war. Denn Becker fehlte in drei aufeinander folgenden Stadtvertretersitzungen.

Anfragen nicht beantwortet

Seit seinem Abgang im vergangenen Juni, den Becker selbst als Austritt, andere der Fraktion FDP/MUG eher als vorweggenommenen Rausschmiss bezeichnen, war Jens Becker nicht mehr in Sitzungen zu sehen. Geld hat er dennoch kassiert. Stadtvertreter erhalten für die Teilnahme an Sitzungen 40 Euro und zusätzlich einen monatlichen Sockelbetrag von 120 Euro.

Auf die Presseanfragen, warum er fehlte und wie er seine Arbeit fortsetzen möchte, hatte Jens Becker nicht reagiert. In der Geschäftsordnung der Stadtvertretung heißt es, dass die Stadtvertreter, die aus wichtigen Gründen an einer Sitzung der Stadtvertretung nicht teilnehmen können, verspätet kommen oder eine Sitzung vorzeitig verlassen müssen, dies dem Präsidenten spätestens zu Beginn der Sitzung mitzuteilen haben. Diese Mitteilung sei in jedem Fall erfolgt, wie der Präsident der Stadtvertretung, Rüdiger Prehn (Die Linke) dem Nordkurier sagte.

Terminprobleme kommen vor, sagt der Präsident

Was die wichtigen Gründe waren, die Becker davon abhielten, für seine Wähler abzustimmen, wollte Prehn nicht sagen. „Aus Gründen des Schutzes der Persönlichkeitsrechte und des Datenschutzes sehe ich sogar eine Pflicht zur Verschwiegenheit“, sagte Rüdiger Prehn. Stadtvertreter seien ehrenamtlich tätig und gerade abhängig Beschäftigte seien nicht in jedem Fall alleiniger Herr ihres Terminkalenders. „Dazu kommt häufig noch weiteres ehrenamtliches Engagement im Kreistag, in Vereinen und Verbänden. Die eigene Gesundheit und die Familie sind weitere Einflussbedingungen auf den eigenen Terminkalender. In meiner Berufstätigkeit kollidierten mehrfach Auswärtstermine mit Sitzungsterminen. Eine Krankheit mit anschließender Reha führten in einer der vergangenen Legislaturen auch zu mehrfachem Fehlen. Solche Situationen gegen das hohe Engagement von Stadtvertreterinnen und Stadtvertretern gegen zu rechnen, halte ich für nicht angebracht“, sagte Rüdiger Prehn.

Fraktion wieder mit sechs Mitgliedern

Dass Jens Becker nun geht, ist ausgerechnet für die Fraktion ein Glücksfall, von der er sich getrennt hatte. Denn so lange Jens Becker noch als parteiloser Stadtvertreter dem Gremium angehörte, konnte die FDP/MUG-Fraktion den verlorenen sechsten Sitz nicht nachbesetzen. Mit dem Rücktritt hat die FDP/MUG nun wieder sechs Sitze und zieht mit der CDU als stärkste Kraft gleich. Nachrücker ist Peter Sohr, der sich bisher als Sachkundiger Einwohner im Kultur-, Bildungs- und Sozialausschuss engagierte.

Bringt Neubesetzung mehr Stabilität?

Für das konservative, bürgerliche Lager der Stadtvertretung könnte die Veränderung mehr Stabilität bringen. Denn bei engen Abstimmungen wäre der fraktionslose Jens Becker das Zünglein an der Waage gewesen und hätte entweder dem rot-rot-grünem Lager mit 13 Stimmen oder dem konservativ-bürgerlichen Lager mit der AfD, das zusammen 14 Stimmen zählt, eine Mehrheit beschafft. Aufnehmen wollte ihn aber dennoch keiner der Fraktionen. Jens Becker hatte bis zum Austritt aus der Fraktion einen Sitz im Aufsichtsrat der Wogewa, war Stellvertreter im Umweltausschuss, dem Rechnungsprüfungsausschuss und Mitglied im Kultur-, Bildungs- und Sozialausschuss sowie dem Hauptausschuss.

 

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