STREIT UM DEUTSCHLANDFAHNE

▶ AfD-Landtagsabgeordneter kritisiert Warener Polizeibeamte

Gastronomen und Hoteliers demonstrierten zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf dem Warener Markt für Lockerungen in ihrer Branche. Während die einen Brandreden hielten, spielte sich am Rand ein ganz anderes Drama ab.
Der AfD-Landtagsabgeordnete Thomas de Jesus Fernandes kritisiert das Vorgehen der Warener Beamten.
Der AfD-Landtagsabgeordnete Thomas de Jesus Fernandes kritisiert das Vorgehen der Warener Beamten. ZVG
Waren.

Sie kamen, um die Touristiker-Branche bei der Demonstration in Waren zum Tag der Arbeit in Zeiten von Corona bedingten Schließungen und herben Einnahmeverlusten zu unterstützen, betonte Thomas de Jesus Fernandes als stellvertretender Fraktionsvorsitzender der AfD-Landtagsfraktion. Zusammen mit AfD-Mitglied Jens-Holger Schneider und weiteren Mitgliedern der AfD wollte das Trüppchen Freitagvormittag als Zuschauer der Demonstration des Dehoga-Regionalverbandes als Zuschauer beiwohnen. (der Nordkurier berichtete) Das aber sei den Parteimitgliedern gründlich vermiest worden, hieß es vom Landtagsabgeordneten de Jesus Fernandes.

[Video]

Mit den im Einsatz befindlichen Polizeibeamten des Warener Reviers fand sich aus Sicht der AfD schnell ein Schuldiger an der Situation. Schnell entbrannte eine Diskussion um eine Deutschlandfahne, die die Parteimitglieder bei sich trugen. Mit dieser nämlich sollen Beamte die AfD-Mitglieder auf ihrem Weg vom Warener Hafen zum Markt gestoppt haben.

Starke Kritik am Einsatz der Polizei

Der AfD-Landtagsabgeordnete empfindet dies als „unverhältnismäßigen Polizeieinsatz” und kritisiert das Vorgehen der Warener Beamten stark. Konkret heißt es von de Jesus Fernandes, dass die Parteileute durch die Polizei in „aggressiver Art und Weise am Weitergehen behindert und auch körperlich angefasst” worden. Ein Kritikpunkt, den ein Sprecher der Neubrandenburger Polizeiinspektion, der über den Vorfall informiert ist, ausdrücklich dementiert. Ihm sei keinerlei aggressives Verhalten von Einsatzkräften in jener Situation bekannt.

Sehr wohl aber sollen die AfD-Mitglieder aufgefordert worden sein, die Deutschlandfahne wegzupacken. Das aber, begründet die Polizei im Nachgang sei kein politischer Affront in Richtung der Parteimitglieder gewesen. Vielmehr monierten die Warener Beamten laut des Polizeisprechers die Länge des Fahnenmastes. So hätten die Einsatzkräfte vor Ort davon eine potenziell ausgehende Gefahr für die Allgemeinheit gesehen, die Verletzungen nach sich hätte ziehen können.

Vorfälle werden zeitnahn geprüft

Grundsätzlich werden die Vorfälle, die es zur Mai-Demonstration der Touristiker-Branche in den Randbereichen der Veranstaltung mit der AfD gegeben hat, zeitnah geprüft, hieß es aus der Neubrandenburger Polizeiinspektion. Diese Auseinandersetzung damit betrifft wohl auch die von Thomas de Jesus Fernandes angestoßene Diskussion um zwei Mitglieder des AfD-Kreisverbandes, die Partei-Jacken mit unterschiedlichem Aufdruck trugen. Auch diese Jacken sollten auf Polizeianweisung abgelegt werden und „wir überhaupt gar nicht erst zur Demonstration gelangen”, so der Landtagsabgeordnete, der von der Polizei nun Erklärungen einfordert.

Diskussionsbedarf bestehe für de Jesus Fernandes auch bei der Frage eines von der AfD mitgeführten Banners mit dem Schriftzug „AfD Waren. Wir wollen leben! Tourismus – Tot – MV – Tot; Landesgrenzen sofort öffnen”. Das fünf mal zwei Meter große Banner musste auf Polizeianordnung eingerollt werden. Die Absage der Polizei kam nicht von ungefähr, hieß es dazu aus der Polizeiinspektion. Denn in der Afd-Gruppe „rochen” die Warener Beamten einen Verstoß gegen das Versammlungsgesetz, da es sich um eine unangemeldete Versammlung der Parteimitglieder handelte, argumentierte die Polizei. Thomas de Jesus Fernandes widerspricht auch hier der polizeilichen Argumentation. „Der thematische Bezug zur Demonstration war gegeben, viele andere Teilnehmer hatten Schilder und Banner dabei. Eine Versammlung war dies aber in keinem Fall”.

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Kommentare (21)

Wie kann eine Polizeibehörde nur so eine dümmliche Erklärung zu dem mitführen der deutschen Fahne abgeben? Das lässt tief blicken.

"Der fünf mal zwei Meter große Banner musste auf Polizeianordnung eingerollt werden."

Über die nicht unbedingt seltenen Rechtschreib- und Grammatikfehler (auch in diesem Artikel) sehe ich ja üblicherweise einfach hinweg, aber das hier tut wirklich weh beim Lesen! Das Substantiv "Banner" ist noch immer sächlich - auch wenn es von der AfD getragen wurde.

Die Schreiberin hat nur den Hausfrauenkurs innder Scule belegt.... da ist Deutsch abgewählt...

... aber auch. 👍😅

weiß er das so genau.

oder hatten Sie eine alternative Muttersprache "innder Scule"?

Die Einsatzleiterin,scheint schlichtweg überfordert gewesen sein ,oder ihr hat die politische Richtung nicht gefallen. Auf dem Foto ist deutlich zu erkennen,dass die Beamtin körperlichen Kontakt zu dieser Person hergestellt hat. Wie kann dann in der Presseverlautbarung dieses geleugnet werden ?

Das ist sicher ein weiblicher sexistischer Übergriff auf den Mann. Die Polizei sollre für alle Geschlechter das richtige Personal bereithalten, damit so etwas nicht vorkommt.

ein Bier auf dem Marktplatz trinken.

...Artikel fehlen wesentliche Informationen um sich abschließend eine Meinung bilden zu können. Insofern hat die Redakteurin schlecht recherchiert.

1. Wäre es von wesentlichem Interesse zu Wissen, ob die AfD eine Versammlung
angemeldet hat oder ob sie nur auf dem Weg zu einer bereits stattfinden Versammlung
(Hotel-und Gaststättengewerbe) war.

2. Die länge der Fahenstange die durch die Polizeibeamten monierrt wurde, hängt wiede
rum davon ab, was als Auflagen im Versammlungsbescheid zu der auf dem Markt ange
meldeten Versammlung steht (Auflage).
Der Inhalt- auch Auszugsweise - ist dem Leser nicht bekannt gemacht worden. Insofern
können die Beamten Recht haben, aber auch nicht.

3. Das Tragen von Jacken mit „unterschiedlicher Aufschrift“ sagt noch nicht darüber aus,
ob es rechtlich relevant ist. Dabei spielt es keine Rolle, dass die Jacken von Anhängern
der AfD getragen wurden.

4. Fehlt ein Stadement des Veranstalters der genehmigten Versammlung zu den geschil-
derten Ereignissen. Der Versammlungsleiter kann bestimmte Personen bzw. Peronen-
gruppen von seiner Versammlung ausschließen.

5. Eine Versammlung kann bereits schon dann eine Versammlung sein, wenn sich
zwischen zwei und sieben Personen zu einer gemeinsamen Erörterung treffen.
Das Bundesverfassungsgericht geht jedoch von 15-20 Personen aus.
Eine Spontanversammlung im Zusammenhang mit der Rechtsverordnung zu Corona
scheidet aus. Darauf kann sich die AfD also nicht berufen.

Unterm Strich also viele Fragen an die Redaktion des NK.

Man sieht wieder einmal wie verlogen die polizei ist.das sind die auswüchse der selbsternannten königin schwesig, die der demokratie den kampf angesagt hat. Bin ja nur mal gespannt wer da als sündenbock wieder herhalten muss.

Immer schön an andere ranhängen. Null Wählerkontakt suchend wie andere auch. Hauptsache alles filmen und fotografieren. Mediengeil, sonst nix.
Seht her, die fasst mich an, Aua Aua. 😅
Einfach lachhaft.

Anscheisserpartei Nr. 1 Dank Eigentor! 👍

Eine Türkische Flagge wäre sicherlich kein Problem gewesen...

Heute mal nicht Corona Maßnahmen beurteilen sondern endlich mal wieder eine AFD Schlagzeile.
Kann mich S...O nur anschliessen, die Oberblockwartpartei wurde gemein behandelt, buhuhuhu...
Gleiche Masche wie immer: Nichts zu sagen, aber davon sehr viel. Und Hauptsache das Video für die asozialen Medien läuft immer schön mit.
Was für ne Gurkentruppe.
Im Nationalisten Jargon sagt man dazu:
"Mit Denen ist kein Krieg zu gewinnen!"

wieder in der Opferrolle!!! Schön, mal wieder etwas von der AfD zu hören! Als es um Problemlösungen ging, war es ja ziemlich ruhig rechtsaußen!

... hat die AfD in der Corona Krise nichts anderes geschwätzt.

da haben sie aber dann eine Menge Gesellschaft.

diese Partei widerspricht sich permanent in allem, wies gerade passt. Jetzt sollen plötzlich Grenzen geöffnet werden... schlachtet Ihr, liebe Leute, da nicht Eure eigene heilige Kuh?

Hauptsache Rabatz, sich wichtig tun und aufplustern und immer schön auf jede Kuh aufspringen die gerade durchs Dorf läuft, denn eigene Vorschläge, realistische Pläne hat diese Parte ja nicht

daß nur die Länge des Vorstrafenregisters und des Bartes keine besonderen polizeilichen Eingriffe erfordert. Jeder Beobachter ohne Wahrnehmungsstörungen kann eindeutig feststellen, daß die Flagge an einem dünnen Stock oder Stiel befestigt ist. Wo ist nun der Mast, von dem der Polizeisprecher laut Nordkurier fabuliert? Vielleicht gibt es auch eine Antwort jenseits von Zensur, Löschung und Sperrung der Kommentarfunktion?

Höre ich da ein leises wimmern?

Bist du betrunken? Was soll dieser sinnlose Kommentar?