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FDP-Chef: Doppelhaushalt bitte erst in ferner Zukunft

Toralf Schnur, FDP [KT_CREDIT] FOTO: thb

VonThomas BeigangToralf Schnur, Vorsitzender der FDP-Fraktion in der Stadt Waren, hält die Darstellungen zu den Möglichkeiten der Einführung eines ...

VonThomas Beigang

Toralf Schnur, Vorsitzender der FDP-Fraktion in der Stadt Waren, hält die Darstellungen zu den Möglichkeiten der Einführung eines Doppelhaushaltes für falsch.

Waren.Der Landesgesetzgeber hat den Kommunen die Möglichkeit der Einführung eines Doppelhaushaltes bereits seit mehr als fünf Jahren eingeräumt, konkret mit dem Inkrafttreten des Gesetzes vom 25. Februar 2008, teilt der Warener FDP-Chef, Toralf Schnur, mit und reagiert damit auf den Beitrag „Die Qual der Rechnereien“ in der Müritz-Zeitung vom Freitag.
Inhaltlich ist die Diskussion zur Einführung von Doppelhaushalten außerordentlich spannend, so Schnur weiter, da sie einerseits Chancen eröffnet, aber andererseits auch erhebliche Probleme schafft. Die Schwierigkeiten bei der Einführung von Doppelhaushalten liegen auf der Hand, die vorausschauende Planung wird schwieriger, weil der zu planende Zeitraum länger wird.
Man würde demnach mit einer sofortigen Einführung von Doppelhaushalten, wie von den Linken und der CDU gewünscht, mehr im Nebel stochern, als tatsächlich realistisch zu planen. Im Übrigen würde man sich auch aktuellen Preisentwicklungen komplett verschließen, dies gilt insbesondere für das zweite Haushaltsjahr.
Die Chancen liegen in der Planungssicherheit, wobei dies entgegen anderslautenden Darstellungen nicht für Investitionen gilt, da diese schon heute über mehrere Jahre geplant und finanziert werden können. Die Planungssicherheit betrifft vorrangig den Bereich des Personals und den Bereich der freiwilligen Leistungen.
Im Ergebnis sollte Waren erst in einigen Jahren die Überlegungen zur Einführung von Doppelhaushalten forcieren, verlangt der FDP-Chef. Doppelhaushalte seien ein interessantes Instrument zur Steigerung der Leistungsfähigkeit einer Kommune, wenn die Planungen realistisch vollzogen werden. Gegenwärtig befinde sich die Stadt noch in einer Findungsphase und sollte auf derartige Experimente verzichten.

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